TdW: Weniger Platz für Autos - hitzige Debatten um Hildesheims Straßen

00:00:00: Parken oder radeln.

00:00:02: Auf diese Formel lässt sich so mancher Streit in Hildesheim herunterbrechen.

00:00:07: Bei kaum einem Thema sind die Fronten so verhärtet wie beim Thema Verkehr.

00:00:13: Da stellen auch wir immer wieder in unserer Berichterstattung fest.

00:00:16: Sowohl in Ratsdebatten als auch in den Kommentarspalten geht es immer wieder um die Frage, brauchen wir mehr Platz für Autos oder für Fahrräder und Fußwege?

00:00:27: Gerade ging es im Rathaus deswegen auch wieder hoch her und wie immer mit dabei HZ-Politik-Redakteur Rainer Breda.

00:00:35: Wie es in Hildesheim in Zukunft vorangehen soll, welche Kritik es an den Plänen gibt und warum ein Stadtteil bei zur Baustelle wird.

00:00:44: Darum geht es in dieser Folge.

00:00:47: Mein Name ist Björn Stöckemann und das ist hats gehört Thema der Woche.

00:01:00: Hallo Rainer.

00:01:01: Hallo Björn.

00:01:03: Rainer, ich verrate jetzt glaube ich nicht zu viel aus deinem Privatleben, wenn ich sage, dass du so innenstadtnah wohnst, dass du jeden Morgen zur Fuß zur Arbeit kommen kannst.

00:01:13: Mannhand aufs Herz.

00:01:14: Bist du froh, dass du nicht mit dem Auto in die Stadt zum Arbeiten oder zum Einkaufen fahren musst?

00:01:19: Björn, ich bin unglaublich vor darüber.

00:01:21: Tatsächlich wohne ich schon seitdem ich redakteur bei der Hatz bin, was demnächst

00:01:25: so

00:01:26: um die knapp vierzig Jahre sind.

00:01:29: in der Innenstadt und bin sehr froh darüber.

00:01:30: und was ich auch toll finde, das hat mit dem Beruf zu tun, den wir beide haben, dass ich Lokalrelektor bin, Kommunalpolitik mache.

00:01:36: Das heißt, ich berichte über Dinge, die mich selbst betreffen, die dich betreffen, die uns alle betreffen, weil die nur vor Ort hier stattfinden.

00:01:43: Und dabei spielt schon eine Rolle, dass man das, was man da so erlebt, auch am eigenen Leib nachempfinden kann, weil ich eben, wie gesagt, in der Innenstadt wohne.

00:01:50: Und ja, ich bin froh, dass ich nicht mit dem Auto zu arbeiten muss.

00:01:54: Bei mir ist das ähnlich.

00:01:55: Ich muss nicht mit dem Auto zur Arbeit.

00:01:57: Ich wohne zwar nicht ganz innenstadtnah, sondern ein bisschen am Stadtrand, aber in Hildesheim sind die Wege ja kurz.

00:02:02: Das heißt, ich bin Fahrradfahrer aus Überzeugung.

00:02:06: Und ja, so ein bisschen darum soll es ja auch gehen in dieser Folge, weil dieses Thema Autofahren, Fahrradfahren und natürlich dann halt eben auch mit einem von diesen Verkehrsmitteln in die Stadt fahren.

00:02:19: immer wieder Thema in Hildesheim sind.

00:02:22: Da gibt es ja regelmäßig Diskussionen oder gar Streit.

00:02:25: Und das war jetzt auch dieses Jahr nicht anders.

00:02:29: Am Montag warst du wieder als Berichterstatter für uns im Stadtrat.

00:02:32: Und da stand das Thema ja auch wieder auf der Tagesordnung.

00:02:37: Es gab Anträge, die eben diese Themen tuschiert haben.

00:02:42: Worum ging es denn genau?

00:02:43: Also es ging eigentlich um zwei Bereiche.

00:02:44: Einmal ging es um die Gartenstraße, die ist schon seit ein paar Jahren Fahrradstraße.

00:02:48: Heißt so, die Stadt hat aber damals nichts anderes gemacht als ein paar Probleme, so blau-weiße Kreise mit Fahrerstraße drauf auf die Straße zu malen.

00:02:58: Die Straße ist auch total kaputt von der Substanz her, das heißt, die muss auch saniert werden.

00:03:02: Und nun will man zweifelig mit einer Klappe schlagen.

00:03:04: Die Stadt sagt, wir müssen die Fahrerstraße so verändern, dass sie den rechtlichen Anforderungen genügt, was sie nicht tut.

00:03:10: Und die Fahrbahn muss saniert werden, das war der eine Punkt.

00:03:12: Da geht es um zwei, drei Millionen Euro insgesamt, soweit ich das noch richtig erinnere.

00:03:17: Und dann geht es um die Neustadt Sanierung.

00:03:18: Das ist ein bisschen komplizierter.

00:03:19: Da geht es darum, dass der ganze Stadtteil für den Klimawandel fitter gemacht werden würde.

00:03:24: Die Neustadt ist zu achtzig Prozent versiegelt.

00:03:27: Das ist eine Versiedlung von der Qualität eines Gewerbegebiets.

00:03:31: Also das sagt, glaube ich, einiges.

00:03:33: Und da geht es auch um Mobilität.

00:03:35: Das heißt, die Menschen sollen da irgendwie sich besser und angenehmer fühlen, wenn sie unterwegs sind.

00:03:39: Und da geht es nicht um Fahrrad.

00:03:41: Im Gegenteil für die Fahrradfahrer wird da eigentlich gar nichts passieren.

00:03:44: Da geht es vor allem darum, dass im Kontext dieser ganzen Veränderungen auch Fernwärmeleitung und Kanäle angefasst werden.

00:03:56: Und deshalb ändert sich auch die Straßenbreite und das ist in einigen Straßen eben anders für Kontroversen.

00:04:03: Lass uns das mal so ein bisschen aufdrösen, vielleicht gerade so.

00:04:06: Wir fangen erst mal mit einem Thema an, so für Leute wie ich, die in Straßennamen nicht so ganz firm sind.

00:04:10: Die Gartenstraße, wer das jetzt nicht ganz vor Augen hat, das ist die Straße, die führt vom Kriegerdenkmal oder vom ehemaligen Kriegerdenkmal am Ende der Sedanallee.

00:04:22: quasi da bis runter zum Theater.

00:04:24: Apotheker an der Zingel ist da halt eben auch.

00:04:27: Also um diese Straße geht's da ganz konkret.

00:04:30: Du hast gesagt, die Embleme, die hat da vielleicht der eine oder andere schon mal gesehen.

00:04:33: Das sind diese großen blauen Kreise mit dem Fahrrad in der Mitte drauf.

00:04:38: Und dass die Substanz der Straße nicht so gut ist.

00:04:40: Das weiß wahrscheinlich jeder, der da schon mal irgendwie mit dem Rad rüber gerumpelt ist.

00:04:44: Da fährt man Slalom, weil man den Flicken und den ganzen Schlaglöchern ausweichen muss.

00:04:49: Aber in dem Bereich, da bin ich richtig, oder?

00:04:51: Da bist du richtig, genau.

00:04:52: Wenn wir noch mal auf die Neustadt gucken, die Neustadt, die können wir jetzt mal so eingrenzen.

00:04:59: Sedan Allee, Wollin-Weberstraße, Kesterstraße, so PVH, der Caviderweil, das ist so der Bereich, den das eingrenzt.

00:05:06: Ja, da muss ich immer kurz zwischengehen, weil tatsächlich das ist die Neustadt, aber der Sanierungsbereich, das ist so ein bürokratischer Begriff, aber der spielt eine Rolle, weil dafür, für diesen Bereich kriegt die Stadt Geld, ganz viel Geld, da kommen wir sicherlich noch zu.

00:05:18: Der ist enger gefasst, also der Wollmeberstraße passiert nix.

00:05:22: Und am Hinblick passiert vielleicht was, also eigentlich kann man sagen eingefasst wird das Ganze auch vom Keviderweih von der Seeleinallee, das ist für der endere Bereich der Neustadt, Anenstraße, Gorschnenstraße, Braunschweigerstraße.

00:05:35: Und es geht um viel Geld?

00:05:36: Es ist... ...neunzehn Millionen Euro habe ich gelesen.

00:05:37: Das ist

00:05:38: richtig, es geht um neunzehn Millionen Euro, die in den nächsten fünfzehn Jahren ausgegeben werden sollen, das ist deshalb so interessant für die Stadt, weil im Rahmen des Städtebauer Förderprogramms so heißt das, da gibt es auch einen speziellen Namen für... jeweils ein Drittel der Ausgaben von Bund und Land kommen.

00:05:52: Das heißt, die Stadt muss von diesen neunzehn Millionen, wenn überhaupt nur so um die sechs Millionen bezahlen.

00:05:57: Deshalb ist die Stadt auch so scharf darauf, dieses Programm umzusetzen.

00:06:00: Und das wiederum führt dazu, wenn Bund und Land Geld geben, haben die gewisse Anforderungen.

00:06:05: Die geben das Geld nicht.

00:06:06: zu irgendwelche Sachen aus, sondern haben auch bestimmte Vorstellungen.

00:06:09: Man merkt, das ist alles gerade, was zum Bezug auf die Neustadt angeht, wahnsinnig kompliziert.

00:06:13: Und mal hier so ein Blick in unser Podcaststudio, wer den werfen könnte, der würde sehen, du hast sehr viel Papier vor dir liegen, mit sehr vielen Markierungen, mit sehr vielen Notizen, die du da halt eben dran gemacht hast, kannst du mal so grob umreißen, wenn man davon sanieren spricht, der Neustadt.

00:06:31: Was heißt denn das konkret?

00:06:33: Also ich weiß, was bei mir zu Hause heißt, wenn ich mal ein Bad saniere, mache ich die Fugen neu, mache ich ein paar Fliesen neu, baue ich mir eine neue Dusche rein.

00:06:40: Was heißt denn das, wenn man einen Stadtteil saniert?

00:06:43: Also ich glaube, der Vergleich hinkt deshalb ein bisschen und das insofern mich dankbar für die Vorlage.

00:06:48: Die Neustadt wird komplett umgekrempelt.

00:06:50: Erstmal steht da die Verlegung von Fernwärmen an, habe ich schon gesagt, dann müssen Kanäle erneuert werden und in dem Zuge ändern sich halt... Das heißt, wenn da was passiert, muss die Stadt das jeweils aktuelle geltende Gesetz, die aktuelle geltende Rechtlinie anwenden.

00:07:07: Das führt dann Göschenstraße dazu.

00:07:09: dass zum Beispiel die künftige Fahrbahn schmaler wird, weil eben die Fußgängerwege breiter werden.

00:07:16: Das ist zum Beispiel ... Sanieren heißt in dem Fall erst mal unter der Erde wird sich viel tun, aber es wird sich über der Erde eben auch viel tun.

00:07:23: Und vor allem geht es in der Neustadt, das ist das Besondere, auch um Maßnahmen.

00:07:27: Und das klingt schrecklich, aber wir wissen alle, was damit gemeint ist, um Klimaanpassungsmaßnahmen.

00:07:32: Hintergrund ist halt ziemlich heiß im Sommer, zunehmend heiß.

00:07:35: Die Neustadt ist versiegelt.

00:07:35: Was heißt das?

00:07:36: Die Hitze kann nicht weg.

00:07:38: gerade auf dem Pflaster brutal heiß.

00:07:40: Und da versucht die Stadt sich zu überlegen, wir können das ändern, zum Beispiel durch mehr Grün, durch Verdunstungsflächen,

00:07:45: etc.,

00:07:46: etc.

00:07:46: Dass da vorhin im Vorgespräch so ein Beispiel genannt, die Braunschweiger Straße, die ja auch in diesem Bereich mit drinnen ist, Stichwort Grün, das so nämlich ein Fakt genannt, den ich sehr bemerkenswert fand.

00:07:56: Tatsächlich die Braunschweiger Straße, ich glaube manche kennen das, die Rückseite des Gürtegymnasiums, das sind Sportteile.

00:08:02: Da steht nicht ein Baum.

00:08:04: Wer weiß, wie lang die Braunschweiger Straße ist, ist mir rund ein Meter.

00:08:06: Der weiß, dass es da offenbar Handlungsbedarf gibt und den sieht auch die Stadt.

00:08:10: Und du hast im Vorgespräch auch darauf hingewiesen, weil wir haben jetzt eben über die Gartenstraße gesprochen und dann haben wir auch noch jetzt länger über den neuen Stadt gesprochen.

00:08:19: Du hast im Vorgespräch angemerkt, da muss man jetzt aufpassen, dass man nicht zu viele Sachen miteinander vermischt oder so Sachen miteinander in Bezug bringt, die jetzt in der Sache vielleicht nicht so wahnsinnig viel miteinander zu tun haben.

00:08:31: Wir haben uns jetzt entschieden, mal für unser Gespräch auf das Thema Parken noch mal ganz explizit zu gucken, weil ich habe es ja eingangs gesagt, das merken wir, das wirst auch du merken in den Leserzuschriften oder in den Gesprächen, die du führst.

00:08:44: Da kochen die Emotionen immer hoch.

00:08:48: Das ist zumindestens mein Eindruck.

00:08:50: Ich habe dir das jetzt ein bisschen im Mund gelegt, aber ist das auch dein Eindruck?

00:08:52: Das

00:08:52: ist tatsächlich so.

00:08:55: Ich mache es mal möglichst kurz.

00:08:56: In der Gartenstraße fällt etwa die Hilfe der Parkplätze weg, weil sich da auch der... der Straßenraum, die Straßenraumaufteilung ändert.

00:09:03: Und in der Neustadt geht es letztlich darum, dass von den zurzeit fünfhundertfünfzig öffentlichen Parkplätzen, klingt ganz schön viel, fünfhundertfünfzig, allein hundert wegfallen wegen dieser gesetzesbedingten Veränderung.

00:09:15: Das heißt, wenn die Stadt Geld nimmt von der öffentlichen Hand, da muss sie sich natürlich auch in die Regeln halten.

00:09:19: Die Regeln heißt in der Göschenstraße.

00:09:21: wird künftig nur noch auf einer Seite, zurzeit ist es auf beiden Seiten erlaubt, durchgängig das Parken erlaubt sein.

00:09:27: Das ist ein großer Unterschied.

00:09:29: und ja, das ist auch ein anders... zur Kritik von Norden, die das nicht so gut finden.

00:09:33: Das wäre nämlich mal eine Frage, weil so wie du das eben beschrieben hast, gerade in Bezug auf die Neustadt, das klingt ja eigentlich total gut.

00:09:40: Also ich meine, da ist eine lange Straße, die ist auch noch an der Schule dran und da steht kein einziger Baum.

00:09:44: und wer mal durchgegangen ist durch diese Straße, der weiß, da steht kein Baum, dafür reiht sich da Auto an, Auto an, Auto.

00:09:50: Du hast das alte Kopfsteinpflaster.

00:09:52: Und du sagst es ja eben auch, gerade im Sommer wird es da wahnsinnig heiß.

00:09:55: Das heißt so, wenn man das hört, muss man sich doch denken, ja natürlich, fängt lieber morgen als übermorgen an.

00:10:01: Aber es gibt halt eben auch Kritiker.

00:10:04: Es gibt Leute, die sagen, Moment, so einfach ist es dann auch nicht.

00:10:07: Was sagen die denn genau?

00:10:08: Die

00:10:08: Kritiker haben vor allem bei ihrer Kritik derzeit die Goschenstraße im Auge.

00:10:13: Das liegt daran, dass in der Goschenstraße sozusagen das Geschäftszentrum der Neustadt eben viele Läden sind, aber auch Ärzte und Apotheken.

00:10:23: Und wenn da nun die Hälfte der Parkplätze zumindest wegfällt, haben natürlich diese Händler Angst, dass ihnen die Kundschaft nicht mehr vor die Tür fahren kann.

00:10:30: Das ist ja immer ein Problem.

00:10:31: Da kann man zum Beispiel sagen, da ist eine Feriale von Ameis Buchecke, da ist das Spielbrett, ein bisschen weiter die Straße runter ist die Knolle, auch ein Fahrradladen ist, Dynamo ist da als Fahrradladen eingesiedelt.

00:10:43: Also einfach, dass man mal so ein Beispiel hat, dann diverse Imbisse, noch diverse Dienstleistungsbetriebe, habe ich da auf dem Schirm.

00:10:51: Da gibt es auch Restaurants im Neuschelder Markt, das ist der zweite Fokus der Kritiker.

00:10:54: Und die andere Sorge der Kritiker ist eben, dass die sagen, in Neustadt wohnen jetzt schon viele alte Leute.

00:10:59: künftig werden die nicht gerade jünger.

00:11:02: Was heißt das eigentlich, wenn man nicht mehr so gut vor der Tür parken kann, weil man eben Parkplätze aufgibt, das ist auch eine Sorge.

00:11:08: Man muss dazu aber sagen, dass gerade der Ortsbürgermeister Tobias Eckert all das auf dem Schirm hat und der hat auch versucht diesen Sorgen zu begegnen.

00:11:16: Der hat nämlich tatsächlich dafür gesorgt, dass die Gewerbetreibenden extra in diesen.

00:11:22: Diese Vorbereitung dieses Beschluss ist jetzt eingebunden worden.

00:11:25: Es gab sowieso eine Menge Bürgerbeteiligung in Neustadt.

00:11:27: Der Stadtteil ist ja bekannt dafür, dass sich die Leute da sehr engagieren.

00:11:30: Die Gewerbetreibenden durften sich extra treffen.

00:11:32: Da waren auch viele.

00:11:33: Und diese Kritik, die ich gerade zusammengefasst habe, ist da auch formuliert worden.

00:11:37: Und die wird eben von manchen Politikern im Rat aufgenommen.

00:11:40: Nicht verwunderlich, die Befürworter sitzen eher auf der rot-grünen Seite und die Kritiker sitzen eher auf der konservativen Seite oder noch weiter rechts.

00:11:50: Jetzt sind wir schon mit einem Bein in der Kommunalpolitik, also ja auch wirklich dem Bereich, wo sich kaum jemand in unserer Redaktion so gut auskennst wie du.

00:12:01: Ich versuche das mal so ein bisschen jetzt plakativ aber mal zusammenzufassen, weil das sind ja gefühlt zu die beiden Positionen, die es immer bei diesen Diskussionen gibt.

00:12:10: Auf der einen Seite stehen die Leute.

00:12:13: die vom Klimawandel sagen, die sagen, wir müssen weg vom Auto.

00:12:15: Das macht den Menschen krank und die Umwelt kaputt.

00:12:18: Und dem auf der anderen Seite stehen die Leute, die sagen, die vielleicht nicht mal sagen, da habt ihr Unrecht, aber die mindestens auch noch sagen, ohne Auto kommen die alten Leute nicht mehr nach Hause, kommen die Leute vom Dorf nicht mehr in die Stadt zum Arbeiten oder zum Einkaufen oder die alten Leute vielleicht zu ihren Ärzten.

00:12:36: Du musst in der Debatte und als Berichterstand natürlich neutral sein.

00:12:39: Ich verleite dich jetzt vielleicht aber mal doch so ein bisschen in den kommentierenden Bereich.

00:12:44: Wo stehst du denn da, Rainer?

00:12:46: Also mir fällt das tatsächlich nicht schwer, da auch Position zu beziehen, einfach weil ich, wie du schon richtig sagst, da gut drin stecke und weiß, wie viele Bemühungen es gibt, diesen Nöten und Sorgen engstengerecht zu werden.

00:12:58: Deshalb habe ich da eigentlich ein gutes Gefühl.

00:13:00: Der Tobias Eckhardt, von dem ich vorhin schon sprach, versucht gerade auch dafür zu sorgen, dass der Oberbürgermeister und die Stadtbauerräte vielleicht ein Vesto wie die GBG dazu gewinnen in der Küstertstraße.

00:13:09: Wer da nicht weiß, wo das ist, das ist dieser kleine Weg vom Hindenburgplatz in Richtung Neustadermarkt, dass auf die Parkpalette die es da gibt, noch was draufgesetzt wird.

00:13:18: Das heißt, dass man den Leuten auch Ersatz bietet dafür.

00:13:21: Insofern merke ich, man sieht das, nimmt das Problem ernst, man versucht das dagegen zu tun.

00:13:29: Und da ich ja selber in Neustadt wohne, ich habe das wirklich wo in einer Senatallee, da ist es ein wirklich grün, das ist ein Geschenk, aber viele Leute haben das eben nicht.

00:13:36: Viele Menschen leben da in Häusern, die kein Garten haben, weil es einfach von der Größe des Grundstücks, das gibt kein Garten her.

00:13:44: Und deshalb finde ich das Konzept gut und ich finde auch gut und das kommen wir vielleicht noch drauf.

00:13:50: Jetzt ist ja erstmal der Grundsatzbeschluss gefallen, aber über jede Straße wird einzeln abgestimmt im Rat.

00:13:55: Das heißt, der Rat guckt sich jede Straße einzeln an und sagt, was machen wir da, wo immer da, was machen wir, wie wir Parkplätze fallen da weg.

00:14:02: Und ich glaube, Vera kann man das nicht machen.

00:14:05: Da

00:14:06: werden wir tatsächlich immer noch für das Gesprächs noch drauf zu sprechen kommen, weil du sagst es, es ist jetzt ein Grundsatzbeschluss gefallen, aber damit ist das Thema noch lange, lange nicht durch, sondern eher im Gegenteil.

00:14:18: mindestens noch über die nächsten fünf Jahre wahrscheinlich.

00:14:22: Das heißt also über ein paar Ratsperioden dann sogar.

00:14:26: Da ist jetzt aber eben ein Namen genannt, der in dieser Diskussion immer wieder fällt.

00:14:31: Das ist der Name der Stadt Bauretin Andrea Düring.

00:14:35: Vielleicht kannst du mal ganz kurz wirklich so zusammenfassen.

00:14:38: Wir haben jetzt eben schon gehört Oberbürgermeister und Ortsbürgermeister.

00:14:41: Das werden die meisten Leute wahrscheinlich irgendwie so zusammenkriegen.

00:14:43: Für die, die es nicht wissen, was ist denn eine Stadtbauretin?

00:14:47: Naja, das ist so ähnlich wie im Kabinett der Bundesregierung und der Landesregierung nur auf kleiner Ebene.

00:14:52: Es kümmern sich halt bestimmte Leute um bestimmte Bereiche.

00:14:56: Und in Hildesheim ist dieser eine Bereich eben das Baulitzer-Naht.

00:14:58: In anderen Bereichen gibt es auch noch andere Bezeichnungen für.

00:15:02: Und da ist Frau Düring halt die Chefin so.

00:15:04: Und das hat viel, worüber wir jetzt gerade reden, hat mit Bauern zu tun.

00:15:07: Und entsprechend steht Andrea Döhring wegen ihrer Amtsführung, wegen der Ideen.

00:15:13: Das sind ja Impulse, die sie dann auch in die Politik hereingibt, also sie alleine, aber sie in Vertretung der Verwaltung.

00:15:21: Sie steht da immer wieder im Fokus der Kritik.

00:15:24: Ist das gerechtfertigt, dass sich die Kritiker oft an dieser einen Person, an diesem Namen aufhängen?

00:15:30: Ist es tatsächlich ... Inhaltlich nicht, weil mit der Neustadt Sanierung, da will ich Frau Düring jetzt nicht so nahe treten, hat sie eigentlich nicht so viel zu tun gehabt, denn die ist von der Initiative Neustadt, einem Verein aus der Mitte dieses Stadtteils angestoßen worden und die Stadt musste da echt zum Jagen getragen werden.

00:15:48: Insofern führt Düring das jetzt aus, wobei die Arbeit macht vor allem ihre Vertreterin Sandra Brauer.

00:15:55: Und was die Gartenstraße angeht, da gibt es einen Fahrradbeauftragten und der setzt eben um, was Rechtslage ist.

00:16:02: Also Dürring kann man, und im Übrigen ist das auch rot-grüne Politik, Dürring setzt im Grunde darum, was die Ratsmehrheit, zu der auch noch die Partei gehört mit Hammond-Hürburt, manche kennt den Gastronomen von Madeus, was die Ratsmehrheit ja aufgetragen hat.

00:16:15: Was man Dürring vorwerfen kann und das höre ich auch zunehmend, wobei es ein bisschen absurd ist, denn der Rat hat sich ja gerade mit rot-grüner Mehrheit vor acht Jahren wieder gewählt.

00:16:26: dass die Kommunikation manchmal nicht so richtig gut ist.

00:16:28: Da gibt es mehrere Beispiele, wo die Bürger sich nicht mitgenommen fühlen, wie das so auf Neudeutsch heißt.

00:16:35: Und das ist eben was, was Tobias Eckert wirklich vorzüglich macht.

00:16:38: Und oft muss der da in die Bresche springen als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister, weil die Verwaltung ... Frau Döring oder deren Dezernat das nicht so leistet.

00:16:47: Das ist ein Dilemma, finde ich jedenfalls.

00:16:49: Und ich hätte mir eigentlich erhofft, dass das ein bisschen besser wird.

00:16:52: Das

00:16:52: ist eben ein Wort genannt.

00:16:53: Das müssten wir vielleicht auch noch mal für die Leute einfach einordnen.

00:16:56: Sie ist gerade gewählt worden vom Rat.

00:16:59: Da wird vielleicht der eine oder andere jetzt vom Radio oder einen seinen Kopfhörern gesessen haben und sich gedacht hat, ja Moment, ich habe da niemanden gewählt.

00:17:06: Frau Döring ist, indem sie noch Beamte in der Stadtverwaltung, aber die Dezernenten weil die so eine herausgehobene Position haben und einen entsprechenden Gestaltungsspielraum haben.

00:17:17: Da sagt die Politik und die Kommunalverfassung, die wir in Niedersachsenheit immer noch haben, das ist dann ein Amt.

00:17:24: Da muss der Stadtrat, also die gewählten Volksvertreter, zumindest zum Wörtchen mitreden können.

00:17:30: Also damit muss der Oberbürgermeister, der ja von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt worden ist, mindestens auch einmal in den Rat gehen und sagen, diese Person stelle ich mir dafür vor, mit der kann ich arbeiten, wachliche Qualifikationen stimmen, geht ihr damit?

00:17:44: Habe ich zu richtig zusammengefasst?

00:17:45: Kann man kurz sagen, der OB schlägt die Dezernenten vor und der Rat kann sie ablehnen oder wählen.

00:17:51: So.

00:17:51: Also letztlich hat der OB das Forschungsrecht.

00:17:53: Und bei Dürring war es halt so, dass der OB gesagt hat, wir finden keinen besseren für die Stelle in Deutschland.

00:18:01: Unter anderem, weil der Ruf der Stadt so schlecht ist, das kam etwas schräg an, aber so war es.

00:18:06: Und dann hat man eben Düring mit Rotgründer Mehrheit wiedergesählt.

00:18:09: Das ist jetzt auch gerade erwähnt.

00:18:10: Im Stadtrat liegt die Mehrheit momentan bei einer Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen.

00:18:15: Die eine Mehrheit, die eine Stimme Mehrheit, sichert Hamun Hirbott, der zu die Partei gehört.

00:18:22: Der Tiereprojekt von der Titanic, deswegen heißen die tatsächlich die Partei.

00:18:27: Das ist die Mehrheit im Stadtrat und dementsprechend CDU, FDP.

00:18:33: Und dann unabhängige Garpismal.

00:18:34: Mittlerweile sind es einzelne Ratzeilen, die jetzt auch in die CDU eingetreten sind.

00:18:37: Deswegen werde ich jetzt einfach mal im Laufe des Gesprächs immer nur von CDU, FDP sprechen.

00:18:41: Ich hoffe, das fasst es dann ungefähr so zusammen.

00:18:44: Die liegen damit sehr, sehr oft über Kreuz mit dieser Verkehrspolitik.

00:18:49: Wie tief sind denn da die Gereben tatsächlich reiner?

00:18:51: Also da muss man unterscheiden.

00:18:53: Die Gereben sind inhaltlich tief.

00:18:56: Denn es münder der Fraktion der CDU spricht oft von unterschiedlicher Weltanschauung.

00:18:59: Und das ist tatsächlich so.

00:19:01: Es gibt unterschiedliche Weltanschauungen.

00:19:03: Das ist ja auch nicht ungewöhnlich in der Politik.

00:19:04: Dafür gibt es verschiedene Parteien.

00:19:06: Menschlich waren die Gräben auch mal tief, gerade zwischen Harmon Hürbert und der CDU.

00:19:11: Manche erinnern sich vielleicht noch an das Adolf Hitler Haus.

00:19:16: Das hat sich mittlerweile... Da hat

00:19:17: Harmon Hürbert oder beziehungsweise eine Gruppe aus der Partei, aus dem Kreisverband, wo Hürbert aber erkennbar auf einem Foto mit drauf war.

00:19:24: nach einer Äußerung von Bundeskanzler Merz.

00:19:28: Damals noch nicht Bundeskanzler, sondern im Wahlkampf.

00:19:30: Ich glaube, es ging um die kleinen Pashas, wenn ich das richtig im Kopf habe, sind eben zur Geschäftsstelle der CDU in einer Nacht- und Nebelaktion gegangen und haben da für fünf Minuten in Schädchen geklebt.

00:19:40: Adolf Hitlerhaus statt Helmut Kohlehaus haben sich damit fotografieren lassen, was die CDU-Mitglieder hier in Hildesheim, auch da sind wir jetzt im Kommentierenbereich, ich finde, verständlicherweise als nicht in Ordnung wahrgenommen.

00:19:52: Muss ich dich ein bisschen korrigieren?

00:19:53: Da ging es nicht um die Paschabemerkung.

00:19:55: Da ging es darum, dass die CDU ja kurz vor der Wahl erstmals mit Stimmen der AfD ein paar Gesetzesinitiativen angestoßen hatte.

00:20:04: Da ging es um Verschärfung bei Migrationsfragen.

00:20:07: Das war der Grund tatsächlich so.

00:20:08: Aber mit Turbo, das ist mittlerweile, hat sich wohl wieder eingependelt.

00:20:11: Interessanterweise gibt es Gräben zwischen der CDU und den Grünen.

00:20:15: Die tun sich gerade mehr und mehr auf.

00:20:17: Das spürt man immer deutlicher.

00:20:20: Und da spielt auch eine gewisse Rolle, dass die CDU, glaube ich, darauf spekuliert, dass die Grünen, weil der war so viel verlieren, dass sie ab Herb XXIX gemeinsam mit der SPD die Mehrheit bilden können.

00:20:30: Und das merkt man immer wieder, dass Dennis Mündter die SPD ein bisschen schon, gerade in letzter Zeit, und die Grünen sich hart vornimmt.

00:20:37: Gehst du davon aus, dass das Thema Verkehrspolitik parken?

00:20:41: Klimafolgenanpassung, wenn man das Wort vielleicht noch mal verwenden würde, dass das ein bestimmendes Thema im anstehenden Kommunalwahlkampf werden wird.

00:20:48: Das

00:20:48: wird das bestimmte Thema werden, weil es die Leute nämlich genau da abholt, wie wir im Gespräch hier angefangen haben.

00:20:53: Das betrifft sie halt selbst.

00:20:54: und Verkehr, Verkehr spaltet nicht nur den Rat, Verkehr spaltet glaube ich auch so ein bisschen... Die Gesellschaft, die Stadtgesellschaft, wie es mal so schön heißt.

00:21:02: Und ja, Verkehr wird ein Riesenthema werden, definitiv.

00:21:05: Und du hast das jetzt schon angesprochen.

00:21:07: Im September, im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr.

00:21:27: Aber wenn wir jetzt mal diesen theoretischen Fall, den du jetzt eben schon skizziert hast, mal annehmen, also dass sich die Mehrheiten entsprechend verschieben, dass es mindestens eine Mehrheit SPD-CDU-Brauch oder CDU-SBD oder es gar komplett hin kippt zu einer bürgerlichen Mehrheit von CDU, FDP, was würde das dann heißen für alles, das, was wir jetzt bisher besprochen haben?

00:21:51: Kann denn die CDU einfach sagen, so nach dem Motto, in die das drehen wir jetzt mal komplett zurück?

00:21:54: Für die Neustadt wollen wir was komplett anderes?

00:21:56: Gartenstraße wollen wir was komplett anderes?

00:21:58: Geht das überhaupt?

00:21:59: Und wäre das im Sinne der CDU?

00:22:02: Also, Dennis Münte hat mal angekündigt, schon vor einiger Zeit, wenn es eine Mehrheit gibt, die CDU geschüttert wird er jede Maßnahme, wenn er kann, in Sachen Verkehr zurückdrehen.

00:22:10: Kann er nicht.

00:22:11: Na Gartenstraße ist der Zug nur unterwegs.

00:22:15: Da wird da nicht mehr viel machen können, weil ich glaube bis zur Kornalwahl wird da einfach genug passieren, da werden Fakten geschaffen.

00:22:21: Was die Neuschritt angeht, da gibt es, habe ich ja vorhin gesagt, Einzelabstimmung über jeweiligen Straßen.

00:22:25: Und da kann es natürlich passieren, dass die CDU dann plötzlich der Ansicht ist, oder fallen aber doch zu viele Parkplätze weg, das wollen wir jetzt nicht.

00:22:32: Interessant wird sein, wie sich die SPD da verhält.

00:22:35: Viele Sozialdemokraten sind auch von den Grünen teilweise genervt und deren, ich nenne es mal dogmatischer Vorgehensweise, ich weiß nicht, ob die dann tatsächlich der CDU so einen Schoß fallen und dann bereits sind das, was sie jetzt fünf Jahre lang gemeinsam angestoßen haben, in der Rückgängig zu machen oder in einer Kurse verfolgen grundsätzlich, glaube ich eigentlich auch nicht.

00:22:54: Also konfliktfrei wäre so eine Zusammenarbeit CDU, SPD nicht.

00:22:57: Eine Bemerkung noch generell, man kann ja schon bei Bundestagswahlen, das haben wir in den letzten, Landtagswahlen, in den letzten Wahlen gezeigt, nicht genau vorhersagen, wie die ausgehen.

00:23:06: Obwohl es da Umfragen gibt, teilweise alle drei Tage eine, bei Kommunalwahlen ist das noch schwieriger.

00:23:11: Da kann man sich eigentlich nur auf sein Bauchgefühl verlassen.

00:23:14: Und das Bauchgefühl wird sich im Laufe der nächsten Normale natürlich noch ein bisschen ändern.

00:23:19: Deshalb bin ich da noch gar nicht so davon überzeugt, dass SPD und CDU unbedingt eine Mehrheit zusammenkriegen.

00:23:27: Also ich bin gespannt, wir werden es ja auch für unsere Leser und Hörer hier verfolgen und ja, wir reden bestimmt noch öfter darüber.

00:23:36: Ich

00:23:37: wollte es gerade sagen, das genau das Stichwort genannt, das werden wir und eigentlich können wir daraus sagen, das wirst du für unsere Leserinnen und Leser, für unsere Hörerinnen und Hörer aufmerksam beobachten und dementsprechend auch aufschreiben.

00:23:51: Einordnungen, so wie wir das jetzt gemacht haben.

00:23:53: Rainer, bis hierhin.

00:23:54: Ich bedanke mich erst mal bei dir für das Gespräch.

00:23:56: Björn, vielen Dank dafür, dass ich das erzählen durfte.

00:23:58: Das war hats gehört, Thema der Woche.

00:24:02: Wenn euch der Podcast gefallen hat, abonniert ihn gerne, hört auch nächste Woche wieder rein und schreibt uns gerne vielleicht auch mal eure Meinung.

00:24:10: Mein Name ist Björn Stöckemann.

00:24:13: Vielen Dank fürs Zuhören.

00:24:15: Das war das Thema der Woche.

00:24:17: Ein Podcast von hats gehört.

00:24:20: Der Audiumarkt des Medienhauses Gerstenberg.

00:24:22: Jeden Samstag neu auf hildesammerminusallgemeine.de und natürlich bei Spotify und Co.

00:24:27: Wenn ihr Feedback habt, schreibt uns gerne.

00:24:29: Da wo es geht, lasst einen Like da und drückt die Glocke.