Wahl-Spezial: Wie umgehen mit der AfD?

00:00:00: Nirgendwo im Kreis Hildesheim hat die AfD so viele Wähler wie in Bruckenem.

00:00:05: Und bei der Kommunalwahl am threzehn September tritt nun erstmals auch ein AfD-Direktkandidat an, um Bürgermeister zu werden – noch ist der parteilose Rainer Block im Amt.

00:00:14: Der vierundsechzigjährige hat seit seinem Antritt, zweitausendfünfzehnt direkt erlebt, wie die AfD immer stärker wurde.

00:00:21: Aus einer anderen Perspektive beobachtet und analysiert Alexander Hensel schon lange die Politik.

00:00:26: Der zweieinvierzigjährige arbeitet am Zentrum für Demokratieforschung der Uni Götting.

00:00:33: In dieser Podcast-Folge trifft der Wissenschaftler auf den Praktiker, wie sinnvoll ist die Brandmauer zur AfD noch und kann sich auf kommunaler Ebene nach dieser Wahl überhaupt noch funktionieren?

00:00:45: Wie gefährlich ist die AfD?

00:00:47: Und welche Bedeutung hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für Niedersachsen?

00:00:51: Und warum ist ausgerechnet Boknem so anfällig für die AfD?

00:00:55: Block & Hänsel Sprechen Klartext, ordnen ein und liefern Pognosen.

00:01:00: Mein Name ist Jan Fuhob und das ist hats gehört Thema der Woche mit einem Wahlspezial.

00:01:08: Hats gehört!

00:01:13: Herr Block Sie sind noch Bürgermeister in Bukkenem hören auftreten nicht wieder an.

00:01:18: bei der Kommunalwahl haben sich aber neulich, als wir das Herzforum veranschaltet haben die Podiumsdiskussion mit den fünf Kandidaten und Kandidatinnen.

00:01:28: Die jetzt antreten und Bürgermeister oder Bürgermesserinnen werden wollen also Nachfolge von ihnen.

00:01:33: Das haben sie sich angeschaut im Publikum.

00:01:35: Da waren ungefähr zweihundert Wählerinnen und Wählern zu Gast Und Besonderheit ist auch dass erstmals die AfD einen Direktkandidaten ins Rennen schickt in Bokenheim.

00:01:46: Wie haben Sie so grundsätzlich die Atmosphäre?

00:01:49: in der Halle erlebt während der Veranstaltung.

00:01:53: Also vorab erst mal, ich hätte nicht hängen sollen.

00:01:56: Ich hatte es mir vorgenommen hinzugehen weil ich natürlich auch Wähler

00:01:59: bin?

00:02:01: Und dementsprechend mir auch ein Bild von den Kandidatinnen und von Kandidaten machen möchte.

00:02:05: Und zu gucken, wo mache ich letztendlich meinen Kreuz hin?

00:02:07: Aber ich hätte nicht hingehen sollen!

00:02:09: Warum hätt' ich nicht hingehin

00:02:11: sollen?!

00:02:11: Zumal bin ich noch amtierender Bürgermeister tatsächlich – das ist Wahlkampf.

00:02:15: Also es ist logisch, dass jeder der Kandidatin anders machen will, besser machen will.

00:02:20: Dass gesagt wird vielleicht was Schlechtes... Da muss man aufpassen, dass man das nicht als Eingriff aufs eigene Person oder sein kann.

00:02:27: Wirken in den letzten elf Jahren

00:02:28: auf, fast dann

00:02:29: auch.

00:02:29: Und das Zweite ist tatsächlich es wurden zum Teil von den Kandidaten dort Sachen dargelegt die entweder rechtlich oder tatsächlich auch falsch waren und da musste ich wirklich innehalten dass ich nicht dazwischenrufe einmal zweimal habe.

00:02:44: jetzt glaube ich dann noch tatsächlich gemacht weil dann ging's tatsächlich nicht anders.

00:02:48: Ich muss ja sagen hier das geht so nicht dass einfach falsch was da gesagt wird.

00:02:52: aber okay das ist nur aus dem Grund hätte ich nicht hingehen sollen.

00:02:56: Ich glaube die Stimmung

00:02:57: war

00:02:58: gelöst, die Atmosphäre war gelösst von den Kandidaten her.

00:03:02: ich habe jetzt nicht so wahrgenommen dass sie hyper nervös waren oder so weiter.

00:03:06: und positiv überrascht hat mich Karsten Lange und Katharina Spengler.

00:03:11: ich finde die haben da ein gutes Bild abgegeben.

00:03:16: zu Herrn Müll von der AfD als Bürgermeister gar nicht kommen wir bestimmt noch dann.

00:03:20: Ich war überrascht, dass er gleich bei der Frage die sie gestellt hat warum man sich ausgerechnet die AfD als Partei ausgesucht hat wo er vorher doch politisch nicht aktiv war.

00:03:30: Dass er gleich in diese Opferrolle rein kam sondern ich wusste jetzt wird gegen die AfD geschossen und hat mich ein bisschen überrasacht.

00:03:37: also da hätte ich ein bisschen mehr Professionalität erwartet.

00:03:41: Angesichts Wahlergebnisse der AfD bei der letzten Bundestagswahl.

00:03:45: Da hatte die AfD, bei den Zweitstimmen war sie nirgendwo im Kreiselsem so stark wie in Bruckenem mit knapp dreißig Prozent.

00:03:52: Insofern war auch zu erwarten dass im Publikum der Anteil von offensichtlichen AfD-Anhängern relativ groß sein würde.

00:03:59: das war auch so durchaus was man an Zwischenrufen und Applaus für den AfD-Kandidaten gemerkt hat.

00:04:06: jetzt kurze Prognose vielleicht?

00:04:08: Was glauben Sie?

00:04:09: Weil dieser Kommunal war, die AfD im Stadtrat war die AfD bisher gar nicht vertreten.

00:04:14: Was glauben Sie wie groß die Fraktion nach der Wahl sein wird?

00:04:18: Ich glaube bei der letzten Kommunalwahl wäre die AfD schon reingekommen in den Stadtrat.

00:04:23: wenn sich jemand hätte aufständig sind dann wäre das schon möglich gewesen bin ich relativ sicher eigentlich.

00:04:30: Man muss jetzt natürlich schauen, bei der Wahl ist abhängig von der Wahlbeteiligung.

00:04:34: Ich glaube sie wird recht hoch sein natürlich.

00:04:37: Bei den Parteien kommt das darauf an wie Sie Ihre eigenen Wähler mobilisieren.

00:04:41: geht bitte zur Wahl und macht das Kreuz an unserer Stelle.

00:04:44: Das ist ganz wichtig!

00:04:47: Meine Einschätzung ist, dass die AfD nicht so hoch abschneiden wird wie bei den letzten Wahlen.

00:04:53: Also ich verfolge das die letzten Wallen generell.

00:04:55: es gibt eigentlich nur eine Partei wo der Pfeil des Grafen nur nach oben geht.

00:05:01: Das ist die AfD, die von Wahl zu Wahl immer mehr Prozente holen.

00:05:05: Ich glaube, dass sie aktuell ungefähr so dann beim twenty-fünf Prozent liegen wird Wenn ich mir gucke, der jetzige Rat ist ein fünftzwanziger Rat.

00:05:12: Also die stärkste Fraktion ist die CDU-Fraktion.

00:05:15: Nach meiner Einschätzung wird sie das auch bleiben.

00:05:17: Sie wird stimmen verlieren aber sie wird auch stärksten Fraktionen bleiben Die meisten Sitze verlieren wird.

00:05:23: noch mal eine Einschätzung – die SPD tatsächlich.

00:05:26: Ich glaube sie wird dem Allgemeinen Trennen tatsächlich hier auch folgen und die AfD stellt sich ein dass sie so fünf bis sechs Sitze tatsächlich holen wird für den Stadtrat Auch Ortsrat für den Ortsrad wuchern und das ist der größte Ortsrad mit neun Sitzen, auch da sind sie glaube ich mit elf Kandidaten haben wir aufgestellt.

00:05:44: Das ist wirklich viel, elf Kandidaten!

00:05:47: Und da habe ich die Befürchtung dass wir eventuell einen AfD-Ortsbürgermeister haben werden.

00:05:51: also die Möglichkeit schließe ich hier tatsächlich nicht aus.

00:05:55: aber Ausspruchsfrage ich glaube tatsächlich die CDU wird sitze verlieren nicht soviel acht bis neun ungefähr SPD vier bis fünf jetzt sich einpegeln AfD fünf bis sechs.

00:06:05: Der Unsicherheitsfaktor ist diese neue Wähler-Gruppe, Heimatzukunft Anbergau.

00:06:11: Kann ich schwer einschätzen?

00:06:12: Aber auch die werden doch

00:06:13: bestimmt drei... Ja genau, genau.

00:06:15: Das

00:06:16: ist mal eine Einschätzung!

00:06:17: Da merken wir es schon nicht, legt mich relativ fest.

00:06:19: aber ich glaube das könnte auch wirklich

00:06:21: so eingehen.

00:06:21: Wir dürfen ja ganz gutes Gespür haben.

00:06:23: Sie sind deutlich dran Herr Hänsel.

00:06:26: Welche Bedeutung hat aus Ihrer Sicht jetzt die Kommunalwahl, die Niedersächsische insgesamt für Politik im Land und besonders für die AfD in Nier-Sachsen.

00:06:37: Ist sie eher so ein Stimmungstest oder ist das schon einen Schritt zum weiteren langfristigen Ausbau der Macht, der AfD in den Nier Sachsen?

00:06:49: Ich würde sagen, die Kommunalwahl, die jetzt ansteht, ist immer beides.

00:06:52: Ein Jahr vor den Landtagswahlen ist es ein Stimmungstest, glaube ich nicht ob sondern wie stark die AfD von dem momentanen Bundeshof, politischen Dynamik in Sachsen-Anhalt an nicht profitieren kann.

00:07:05: Wie hoch das genau ist, wird sich zeigen, dass es interessant war, weil Niedersachsen überhaupt für die AfD jetzt ja kein leichtes elektorales Revier ist.

00:07:16: Also die Partei hat hier über Jahre seit der Gründung eigentlich ganz überwiegend immer unterdurchschnittlich abgeschnitten.

00:07:23: Wir haben das zuletzt bei der Bundestagswahl gesehen, wo die AfD in Niederson mit unter dem Bundesschnitt lag und dann auch noch mal knapp fünfzehn Punkte unter dem Ostergebnis der AfD lag.

00:07:36: Das heißt, es ist interessant kann sie eben diesen Rückstand in Niedersachsen aufholen.

00:07:42: Hinzu kommt überhaupt das gilt jetzt nicht nur für Niedern Sachsen sondern überhaupt für die AfD im Westen insbesondere.

00:07:49: Es gibt ein Diskrepanz zwischen den Ergebnissen auf Bundesebene oder bei Bundestagswahlen und Landtagswahl auf der einen Seite und Kommunalwahlen auf der anderen Seite.

00:07:57: da schneidet die AfD bislang deutlich schlechter ab.

00:08:00: Das gilt ja auch für Niedersachsen, wo die AfD in den Kommunale war insgesamt.

00:08:06: Ich glaube hier zwei Prozent bei den gemeinen Wahlen und vier Prozent bei dem Kreiswahlen geholt hat.

00:08:13: Das war ja ein eher schlechtes, ein eher schwaches Ergebnis im gleichen Jahr.

00:08:17: Hat sich glaube ich so elf Prozent beim Bundestagswahlen gehört?

00:08:19: Insofern ist interessant kann die AfD wie wir es in Teilen schon im Osten sehen jetzt diese Lücke schließen.

00:08:25: Kann sie sozusagen auch auf kommunaler Ebene nachziehen, wo die Uhren und die Parteipräferenzen ja so ein bisschen anders gelagert sind als im Land oder im Boden.

00:08:36: Das

00:08:36: heißt wie Herr Block das gerade prognostiziert hat dass sich AfD da konkret von null auf bis zu sechs Sitze kommt im Stadtrat ist interessant für sie.

00:08:45: zur Einschätzung eines Praktikers eines Bürgermeisters vor Ort der das wahrscheinlich ganz gut mitbekommt wie die Stimmung so ist.

00:08:52: Das ist natürlich total spannend, weil wir eben wissen... das wissen wir auch aus Umfragen wie wir im Institut regelmäßig machen.

00:08:59: Im niedersachsischen Demokratiemonitor dass die Leute, die befragt Niedersachsen mit der Bundesregierung, mit der Politik der Bundesregierung unzufrieden sind sehr viel zufriedener mit der Landespolitik und noch zufriedene mit der Kommunalpolitik.

00:09:12: insofern kann man nicht mal ein zu eins sagen was passiert da allerdings wenn ich die Dynamik jetzt sehe wenn ich eben höre oder lese dass es Umfragen in Hannover gibt, die die AfD da mit zwanzig Prozent taxieren.

00:09:26: Können wir schon mit einem enormen Zugewinnen kommen?

00:09:29: Wie hoch der Entbockendem ist wissen die Leute vor Ort den die Konstellation im Blick haben natürlich besser als ich.

00:09:36: Ich finde einen zweiten Punkt oder den zweiten Punkt nach dem Sie gefragt haben spannt was bedeutet das strategisch für die AfD eigentlich?

00:09:42: die kommunale Wahl?

00:09:44: und da kann die AfD in der momentanen Konstellations jetzt mal egal ob sie mittelmäßig oder stark hinzugewinnt, in jedem Fall.

00:09:53: Oder zieht sie höchstwahrscheinlich einen Erfolg?

00:09:56: Weil sie bisher ja eine breite kommunalpolitisch relativ schlecht erlückenhaft aufgestellt ist.

00:10:03: Sie hat kaum besonders große, besonders schlagkräftige Fraktionen.

00:10:08: Sie hatte es oftmals nur mit zwei oder drei Vertretern in Reden oder eben in anderen kommunalen Einrichtungen oder kommunalen Zusammenhängen vertreten und insofern hat sie Erstens die Möglichkeit sich strukturell zu konsolidieren, strukturell in der Breite überhaupt erst politisch handlungsfähig zu sein.

00:10:26: Das heißt da zieht Niedersachsen jetzt typisch für den Westen jetzt eigentlich nach und vollzieht im Prozess, den wir im Osten schon beim letzten Kommunalweilzyklus gesehen haben.

00:10:37: Viele Orts ist die AfD ja sozusagen nicht nur eine starke sondern sogar eine dominante Kraft.

00:10:41: davon ist Nieder Sachsen noch weit entfernt aber es kann sich da was verändern.

00:10:47: Daran anschließend ist ihm spannend, da werden wir wahrscheinlich später ja noch darüber reden.

00:10:50: Ist die AfD in Niedersachsen im Zuge dieser Gewinne in der Lage eigentlich die kommunalpolitischen Potenziale zu heben?

00:10:58: Kann sie das was die Arena der Kommunalpolitik ihr bietet an Möglichkeiten zur Normalisierung, zur gesellschaftlichen Verwurzelung auch zur Etablierung am Ende kann sie das nutzen.

00:11:13: dafür ist die Wahl sozusagen jetzt die Voraussetzung.

00:11:17: Aber ob sie das, ob ihr es gelingt.

00:11:19: Ob sie das organisatorischem kriegt oder auch die Kandidatinnen und Kandidaten hinkriegen.

00:11:23: Das wird sich natürlich dann erst nach der Wahl zeigen.

00:11:25: Wie sind Ihre Einschätzung?

00:11:27: Wie relevant ist denn dafür für diesen Ausbau der Basis wie gut das Personal vor Ort ist für die AfD?

00:11:35: Reicht es dass der Trend jetzt bundesweit oder speziell in Sachsen-Anhalt auf wo eine Woche vor Nier Sachsen der Landtag gewählt wird?

00:11:42: Landtagswahlen?

00:11:44: reicht das aus, dass der Trend quasi für die AfD an sich rüberschwappt und bis nach unten schwappt in die Kommunen?

00:11:52: oder ist es sehr relevant welche Personen vor Ort aufgestellt werden?

00:11:56: Oder interessiert diese Wähler das gar nicht so sehr sondern das reicht wenn eine AfD steht.

00:12:00: Und ob diejenige deren Antritt kommunal wirklich was kann, inhaltlich ist dann relativ egal.

00:12:06: Naja bisher war's so, in Wahlen vor Ort, zum Beispiel bei Direktkandidatoren oft auch mit Kandidaten erfolgreich war die wenig bekannt waren.

00:12:17: Die vor Ort sich noch nicht eingemischt hatten, also nicht mit Personenkompetenz, mit personaler Ausstrahlung oder eben personellem Vertrauen oder so gepunktet haben.

00:12:26: das haben wir immer wieder gesagt.

00:12:28: im Nachhinein haben dann Medien andere Politikerinnen und Politiker gesagt hey wer ist denn es eigentlich der jetzt auf einmal gewählt worden ist?

00:12:35: Das heißt die AfD schwimmt auch bei der Kommunalwahl, oder natürlich auf dem Hype, auf dem sie aktuell ist.

00:12:44: Jetzt gerade in Sachsen-Anhalt kann man nicht oft genug betonen jetzt.

00:12:48: Eine Woche vorher eine isse-denke Dynamik die wir sonst im Kontext von kommunalen Wahlen in der Form nie haben.

00:12:54: Ich glaube aber dass es wichtig ist für die AfD vermittelbare, auch pragmatisch vernünftig wirkende ausstrahlungsfähige Kandidaten auch auf kommunaler Ebene zu haben um eben da sich auszuweiten, auch in Konkurrenz tatsächlich zu treten mit zum Teil ja vor Ort noch vorhandenen klassischen Wählerbindungen.

00:13:15: Die erodieren klar das ist nicht mehr so wie früher aber sowas gibt es vor Ort natürlich noch.

00:13:22: und also über ihr Milieu hinaus oder ihre Wählerschaft hinaus.

00:13:26: zu mobilisieren sind Kandidaten vor Ort mit einem entsprechenden lokalen Profil die bekannt sind, die verwurzelt sind.

00:13:35: Die authentisch vor Ort sprechen können.

00:13:37: wichtig um eben gerade nicht Wähler auch Wähler, die enttäuscht sind von anderen Parteien an sich zu ziehen aber vielleicht auch in den Konkurrenz mit den anderen Parteiern zu treten weil das ist was Interessantes was wir in Niedersachsen überhaupt sehen.

00:13:51: Die AfD ist ja in den letzten Jahren so ein bisschen zur drittstärksten Kraft geworden.

00:13:55: Wir haben oftmals noch einen Wettbewerb zwischen CDU Und SPD als große Volksparteien, wir haben noch eine klassische Struktur in Niedersachsenen.

00:14:03: Eine Forschung sagen wir ein dualistisches Parteinsystem und den letzten Jahren beobachten wir da treten nicht mehr SPD und CDU primär gegeneinander an sondern die AfD kommt als Konkurrent darein und setzt sich sozusagen in die Mitte rein.

00:14:18: Das Interessante ist dass sie das sowohl im Gegenden tun kann oder in der Lage dazu ist die SPD Hochburgen klassischerweise als auch in vielen CDU-Hochbogen, etwas mit Einschränkungen.

00:14:29: Aber auch da sehen wir solche Fremdmähne.

00:14:32: Man hat ein bisschen den Eindruck überregional aber auch hier vor Ort.

00:14:37: das was Sie gerade angesprochen haben dass es bei den Vertretern der bisherigen großen Platzhirsche SPD und CDU auch dass das mitunter noch nicht ganz angekommen ist dieser Wandel das zu verstehen und wie man dem begegnen kann Und dass auch die Unsicherheit da ist, wie geht man damit um?

00:14:57: Also nicht mit der BundesafD, dem Trend, den man vielleicht leichter wegignorieren und diskutieren kann sondern direkt mit denen auf die Vertretern vor Ort.

00:15:05: Da gibt es also verschiedene Wege damit umzugehen.

00:15:08: Jetzt nochmal konkret zu der Podiumsdiskussion.

00:15:10: in Bruckenheim war's zumindest bemerkenswert das auf die Frage, wie man als Bürgermeister oder Bürgemeisterin Nach einer Wahl mit der AfD-Fraktion im Rat umgehen würde, haben die meisten Kandidaten sehr deutlich gesagt so ja zum Wohle der Kommune.

00:15:29: sinngemäß wenn Antrag der AfD gut ist inhaltlich dann muss man da einfach zustimmen.

00:15:35: Nur der SPD-Kandidat hat ganz klar gesagt er wird nicht mit einer gesichert rechtsextremen Partei abstimmen.

00:15:42: Die anderen Kandidaten, also CDU der Parteillose und die grünen Kandidatinnen, die ein bisschen verdruckster.

00:15:48: Aber letztlich hat sie das auch gesagt, Sie würde dann durchaus mit zustimmen.

00:15:52: Hat sie dieses klare Bekenntnis überrascht Herr Block?

00:15:57: Karsten Lange hat mir das überhaupt nicht überrascht.

00:15:59: Der SPD-Kandidat?

00:16:00: Genau.

00:16:00: Er hat dann noch nie einen Held rausgemacht, er hatte gesagt mit den Rechtsextremen werde ich nicht zusammenarbeiten.

00:16:06: Da gibt es keine gemeinsame Beziehung sage ich einfach mal, das war recht deutlich.

00:16:12: Bei den anderen gerade auch Frau Bunk von den Grünen hat sich sehr gewonnen.

00:16:16: Mensch wie gehe ich denn damit um?

00:16:17: Ich glaube sie mussten da vier fünf Mal nachfragen er da wirklich mal eine klare Bekenntnis darin kann.

00:16:23: Das ist ja die Schwierigkeit, dass ich mit Vertretern einer recht extremistischen Partei, egal ob rechts oder links extremistisch, das ist egal, Extremismus finde ich auf alle Fälle schädlich.

00:16:36: Es ist schwierig zusammenzuarbeiten.

00:16:38: Die Alp gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind, gegen unsere Werte sind und so weiter – das ist schon schwierig!

00:16:43: Ich glaube nicht dass Felix mal rechtsextremes ist.

00:16:45: Ja er ist rechts aber auf keinen Fall rechtseextremen.

00:16:48: Das ist ja mit Sicherheit nicht und das macht die Sache ja problematisch.

00:16:51: Und die zweite Sache ist wir sind auch nicht auf Bundessebene sondern wir sind hier auf kommunaler Ebene und da muss ich mich schon mit den Vertretern der Partei austauschen.

00:17:02: Ich glaube, es ist auch ein Fehler bislang gewesen, dass man diese Brandmauer so deutlich gezogen hat und gesagt hat, auf die rede ich nicht.

00:17:10: Das finde ich... Es ist zu plump!

00:17:12: Ich habe aber auch viele junge Leute, die mir gesagt haben, Mensch, Herr Block, man muss sich doch mit denen auseinandersetzen.

00:17:17: Man kann nicht einfach nur sagen, die sind rechts mit denen rede ich mich.

00:17:21: Das funktioniert nicht.

00:17:23: Und das macht deshalb zu schwierig hier eine... abstrakte Entscheidungen zu treffen und sagen ja natürlich tausche ich mir mit denen aus.

00:17:31: Ich würde es machen, also meine Prämisse als parteiloser Bürgermeister war eigentlich immer dass sich alle Parteien gleichermaßen behandelt, also es hat niemand einen Vorsprung.

00:17:41: Alle bekommen die Informationen gleichermaßend und natürlich rede und diskutiere ich mir auch mit allen Parteien.

00:17:47: Ich glaube das würde ich dann auch vor Ort weiterhin durchziehen wenn die AfD in den Stadtrat kommt und ich weiterhin Bürgermeister wäre mit dieser Option.

00:17:56: Also man kann sich nicht verschließen und man kann nicht sagen bitte schön, ich rede mit euch nicht!

00:18:01: Ich glaube man würde aber schon das Gespräch suchen.

00:18:05: wie ist denn deiner Deine Haltung zu deiner Landes- und BundesafD.

00:18:11: Also das würde mich schon interessieren, ob das auch differenziert von den eigenen betrachtet wird?

00:18:16: Da will ich jetzt keine Meinung zu abgeben aber das würde mir schon interessierend.

00:18:21: Herr Ensel wie sehen Sie das ist diese Vorgabe Brandmauer zur AfD die von den Parteien Zentralen vielleicht ausgesprochen ist das auch ein bisschen Wohlfeier außerhalb zentral aus Berlin und von wo immer zu verorten quasi.

00:18:36: Und direkt vor Ort, wie wir gerade vom Block hören, ist es eben für die handelnden Lokalpolitiker gar nicht so einfach.

00:18:44: Da lebt man eine Straße weiter von dem AfD-Kandidaten entfernen.

00:18:49: Man kennt sich vielleicht – also in Borgendam hat man das erlebt – man duzt sich sehr viel, man kennt sich sehr lange.

00:18:54: alle, die da antreten.

00:18:56: Man ist direkt im Kontakt und man sitzt nicht irgendwo in Berlin sagen, ich distanziere mich von Alpen.

00:19:02: So einfach ist das dann eben vor Ort nicht.

00:19:04: Also verstehen Sie das?

00:19:07: Dass es in den Kommunen deutlich schwieriger ist so eine sehr dicke feste Brandmauer aufrecht zu erhalten?

00:19:15: Natürlich aus der Warte der Kommunalpolitik Forschung würde man sagen, dass ist ja eine typische Konstellation.

00:19:22: Sie haben's gerade aufgeführt.

00:19:23: Kommunalpolitik ist durch persönliche Nähe, durch Pragmatismus, durch begrenzte Reichweite bestimmt.

00:19:32: Man will und man muss und sieht sich auch verantwortlich dafür, konkrete Probleme zu lösen.

00:19:36: Und wenn man dann sagt auf bestimmte Dinge gehe ich nicht ein oder bestimmte Diskussionen füge ich nicht ist das auf kommunaler Ebene üblicherweise es passiert ja in ganz vielen Orten in Deutschland ein größeres Problem sehr viel schwieriger zu vermitteln.

00:19:49: Das ist ja auch der Grund warum wir zumindest die Tendenz sehen dass die Brandmauer erstmal sozusagen von unten her von der lokalen und kommunalen Ebene angefangen hat zu bröseln.

00:20:01: Aktuell kommt jetzt aber ein weiteres Phänomen hinzu.

00:20:04: Wir haben eine zunehmend laute Diskussion, die die Brandmauer ja kritisiert ne?

00:20:10: Lange Zeit.

00:20:11: natürlich gab es immer Kritik an der Brandmau aber wenn man eben so auch in politisch mittig positionierten Publikationen rum blättert findet man immer mehr Beiträge, die sagen hier wir konnten bestimmte Ziele, die wir mit der Brandmauer erreichen wollten, konnten wir nicht erreichen oder wir haben zumindest irgendwie Kollateralschäden vorliegen, auf die wir irgendwie reagieren müssen.

00:20:34: und deswegen kommen glaube ich gerade diese beiden Dinge zusammen.

00:20:37: Die Überzeugungskraft der Brandmauer nimmt insgesamt ab.

00:20:41: und wie haben diese klassischen Probleme der Kommunalpolitik?

00:20:44: Und dennoch muss natürlich auch Kommunalpolitik klar sein.

00:20:48: in dem Moment können wir darüber reden.

00:20:51: wenn man die Brandmau sozusagen einreist abschafft das zeigt die Forschung relativ klar macht man natürlich auch den Weg für die Handlungsfähigkeit der AfD vor Ort frei.

00:21:04: Das heißt, wir sehen das in den Beispielen und in den Fallstudien, die untersucht haben unter welchen Bedingungen etwa kann die AfD vorort mehrheitsfähig werden?

00:21:13: Wie kann sie auch Bürgermeisterämter erlangen?

00:21:15: Und vorausgegangen ist in solchen Konstellationen eben oft eine Aufgabe ein Einbrechen der Gegenwehr des Widerstands sowohl seitens der CDU Gesellschaft als auch der Kommunalpolitik.

00:21:28: was man sich kauft oder einkauft damit.

00:21:31: Und auf der anderen Seite öffnen sich natürlich Handlungsmöglichkeiten, das ist das, was in den letzten Monaten ja immer wieder betont wird und dass gesagt wird naja... Man muss wegkommen von der Idee die AfD nur blockieren zu wollen sie aufhalten zu wollen sondern man muss irgendeine Form von Zugang zu dieser Partei kriegen, irgendein Form von Einfluss auf diese Partei bekommen.

00:21:54: Das wirkt natürlich angesichts der Gesamtentwicklung der Partei ein bisschen, naja sehr ambitioniert um das vorsichtig zu sagen.

00:22:04: Auf der kommunalen Ebene ist aber nicht ganz ausgeschlossen dass eben weil es eben auch diese Verbindungen gibt diese Gegebenheiten gibt über die wir gerade geredet haben.

00:22:11: Es wiederum auch natürlich Kanäle gibt auf dem man miteinander reden kann.

00:22:14: Auf dem man möglicherweise auch auf einer personellen Basis anders mit der AfD Ringen streiten diskutieren kann als das eben auf Landesebene natürlich Bundesebene, wo wir sozusagen ja viel klare oder viel polarisiertere Verhältnisse haben.

00:22:32: Aber das Ganze ist ein Wagnis.

00:22:36: Das Ganze ist aber auch eine neue Situation, glaube ich in der es bisher so ein bisschen an ganz klaren Orientierungen fehlt und das würde ich auch auf die Politikwissenschaft ausweiten.

00:22:46: Es gibt sozusagen jetzt zwar irgendwie neue Modelle, die diskutiert werden Regier mit wechselnden Mehrheiten und dergleichen.

00:22:53: Aber es gibt sozusagen, glaube ich noch keine Handlungssicherheit auf dem Ebene in der Kommune, dass Leute sagen ah so machen wir das!

00:22:59: Ja aber welche Option habe ich denn als Bürgermeister?

00:23:02: Ich sage mal, ich stöte da zu einem Kandidaten der AfD machen.

00:23:10: Da kann ich doch nicht sagen, ich rede nicht mit euch also ist ja deren Stimme dann eigentlich im Stadtrat.

00:23:18: Das ist meine Find als Bürgermeister nicht sagen, nee ihr seid ab sofort raus.

00:23:22: Mit euch rede ich nicht mehr sondern bitte schön ich rede nur mit den sogenannten demokratischen Parteien.

00:23:28: also noch mal eine finde ich habe gar keine andere Option.

00:23:31: Ich muss mich doch dann auch mit der AfD auseinandersetzen.

00:23:35: Also ich sehe ja zumindest keine anderen Option.

00:23:38: Ist das?

00:23:40: wenn man den Gedanken jetzt weiter auf folgt könnte man vielleicht auch sagen gut auf kommunaler Ebene könnte ein AfD-Kandidat, wenn man so formieren will vielleicht auch noch relativ wenig kaputt machen.

00:23:52: Weil der Bürgermeister doch nicht so viel Einfluss hat.

00:23:55: Dann auf der nächsten Ebene, wenn wir jetzt mal über Sachsen-Anhalt reden da sagen manche ja auch gibt die Theorie oder den Ansatz zu sagen lasst sie doch erst einmal machen sollen es doch mal regieren und dann werden Sie schon zeigen dass das auch nicht können und Ihre Versprechen nicht einhalten können und dann wären die Wählerinnen und Wähler das auch verstehen.

00:24:12: andere sagen aber eben naja auf der Ebene Landespolitik kann man auch schon ganz schön viel machen, also Stichwort Bildungspolitik wie man da eingereifen kann in Lehrpläne zum Beispiel.

00:24:24: Wie sehen Sie beide das Herr Block so aus Ihrer Warte dieser Ansatz?

00:24:29: Man soll die doch mal Massen machen lassen und dann zaubern die sich ein bisschen selbstweise zeigen.

00:24:33: sie können es gar nicht so wie Sie es versprechen allen.

00:24:36: oder glauben Sie dass ist auch ein gefährlicher Weg

00:24:41: Das hört man ja von vielen Seiten.

00:24:43: Mensch, was ist daran Schlimmes?

00:24:44: Lass sie doch mal versuchen und so weiter.

00:24:46: Zum Teil gab es hier auch schon in den Bundesländern hauptamtliche AfD-Bürgermeister und die Ergebnisse werden dann aufgezeigt.

00:24:53: Was haben Sie geschafft?

00:24:54: oder was haben Sie nicht geschafft?

00:24:56: Ich glaube, die Diskussion kennt jeder.

00:25:00: Die Frage ist wie gefährlich kann das denn tatsächlich sein wenn jetzt gerade mal eine Landesregierung durch die AfD bestimmt wird.

00:25:12: Also welche Risiken gehe ich an?

00:25:13: Ich sage wirklich Risiko, weil ich glaube, die Tendenzen in der AfD natürlich, dass sie keine demokratische Partei sind, dass Sie wirklich dort ja die Demokratie abschaffen wollen auch wenn jetzt die örtlichen AfD-Wähler das nicht hören wollen.

00:25:30: aber die sind eigentlich doch bei einigen Spitzenpolitikern klar erkennbar.

00:25:34: eigentlich Und ich weiß nicht, vielleicht kann er hin oder besser darauf antworten welche Risiken gehe ich das tatsächlich ein.

00:25:40: Also es wird nicht all das umzusetzen sein was in den Wahlprogrammen steht.

00:25:44: Wir kommen nachher vielleicht nochmal auf dem Wahlprogramm hier im Bukken im Haufen wo drinsteht?

00:25:48: ja der kommunale Ordnungsdienst muss gestärkt werden und die müssen jetzt für Recht und Ordnung sorgen.

00:25:55: Da muss er erst mal ein paar Personalstellen schaffen und Personal einstellen, um den kommunalen Ordnungsdienst bislang aus die Politifze besteht.

00:26:02: Tatsächlich, um das neu aufzurichten.

00:26:03: Und da muss ja auch gucken wie er das Ganze in dem finanzieren will.

00:26:08: Ja vielleicht der Hänsel.

00:26:09: Ich gebe das Wort einfach mal weiter.

00:26:10: Wie gefährlich ist es denn?

00:26:11: Der große Gefahr in diesem Ansatz lasst sie doch mal machen wird schon nicht so schlimm.

00:26:17: Der wirkt fraglos große Risiken.

00:26:20: Wir können jetzt fragen welche Gefahren für die Demokratie wirft die AfD eigentlich

00:26:25: aus?

00:26:28: Da wird ganz oft eben so ein bisschen verwiesen auf liberale Demokratien oder sagen wir sind ja nicht irgendwie nur, wir stimmen ja nicht nur ab und wählen nicht nur sondern wir haben sozusagen ja auch in Minderheiten Schutz viele andere Kontrolleinrichtungen in der Demokratie.

00:26:41: Und es besteht die Gefahr dass sozusagen gerade dieses liberale Element der Demokrati von der AfD angegangen wird.

00:26:48: das die AfD nachdem sie an die Macht kommt irgendwie die Wahlen abschafft und dann autoritäres Regime installiert glaube ich nicht.

00:26:55: die Perspektive, auf die wir zu befürchten haben zunächst irgendwie einmal sondern ist es sozusagen eher die Frage welche Folgen hat das für die politische Kultur auch für die Rechte von Minderheiten?

00:27:06: Für den Schutz von vulnerablen Gruppen und dergleichen.

00:27:10: Was aber jetzt in der Diskussion passiert ist ja was jetzt oft passiert.

00:27:13: Wir reden eigentlich über einen kommunalen Zusammenhang Und kommen natürlich versständlicherweise aufgrund der enormen Dynamik, die wir in Sachsen-Anhalt gerade haben.

00:27:22: Auf die Landesebene wo natürlich andere Kompetenzen als im Kommunalen sind, wo auch die AfD jetzt nicht nur weil es sich um Sachseneinhalt und nicht um Niedersachsen handelt aber auch als Landesverband natürlich einen anderen Ansatz und auch eine andere Profile aufweist als eine AfD in kommunalen Zusammenhängen wo sie natürlich auch nicht überall gleich ist.

00:27:41: aber Sie haben jetzt gerade gesagt zumindest das offenbar da eben ja auch immer neue Kandidaten reinkommen.

00:27:45: Insofern macht es glaube ich Sinn so ein bisschen bei der Ebene erst mal zu bleiben und zu überlegen, wie kann man denn jetzt umgehen?

00:27:53: Mit wem geht man eigentlich um.

00:27:55: Und dann auch die Frage, was reden wir eigentlich?

00:27:57: Reden wir nur den letzten Punkt, reden wir darüber mit der AfD zu reden oder reden wir drüber mit der AFD abzustimmen?

00:28:05: Worum geht es eigentlich sozusagen?

00:28:06: Das sind glaube ich auch verschiedene Dinge, die auch verschiedenen vermittelbar sind.

00:28:11: Viele Bürgerinnen und Bürger haben sicherlich die Intuition zu sagen einen Ausschluss aus dem Diskurs ist ein Problem, das heißt aber noch lange nicht dass eben man mit der AfD stimmen muss.

00:28:24: Dass man sagen muss man bindet sich an sie um mit ihr politische Entscheidungen zu treffen.

00:28:30: Aber könnte man das dann runterbrechen?

00:28:33: Auf die Bürgermeister?

00:28:35: keine Ahnung ob Felix Mull in Bruck eine große Chance hat.

00:28:39: also Nach allem, was wir so verfolgen und nach dem Gespräch mit einem Block auch kann man sich gut vorstellen dass Herr Mulff vielleicht in den Stichfall kommt zumindest.

00:28:48: Also können wir also runterbrechen.

00:28:50: Hänsel eine AfD Bürgermeister in der Kommune wäre nicht so schlimm weil er nicht so einen großen Einfluss hat.

00:28:55: ein Ministerpräsident wäre schon deutlich schwieriger für die Landesregierung und auf die Bundesregierung wäre dann das das aller Schlimmste.

00:29:05: muss man das so abschichten?

00:29:07: In der Kommune muss man irgendwie, vielleicht kann man damit leben und da kann man dann drauf setzen dass er ein vernünftiger Praktiker ist weil er sich wirklich um seine Kommune vor Ort sorgt.

00:29:15: Und je höher man kommt auf der Ebene Landbund desto dramatischer wäre das die Folgen, die es haben könnte?

00:29:23: Naja nochmal wenn wir schauen was passiert denn eigentlich sehen wir das bei einem Teil also nicht alle Fälle sind erforscht aber bei den mir bekannten Fällen wo die AfD vor Ort so stark wird, dass sie in den Bürgermeisteramt gekommen ist.

00:29:37: Sie ein Stück weit nicht in einen Fällen aber an vielen Fällen ihr Verhalten auch angepasst hat weil sie eben ... Sie haben gerade das Wort Stichwahl angesprochen... Sie muss in der Stichwal über ihre Wählerschaft hinaus mobilisieren sein.

00:29:54: Sie muss vermittelbar sein damit auch andere Parteien oder die Anhänger anderer Parteien sie wählen und dann sie eine Mehrheit kriegen kann.

00:30:03: Und das in der Praxis führt, dass zumindest bei den wenigen Beispielen die wir kennen teilen dazu, dass sich die AfD oder das AfD-Kandidaten eben schon im Wahlkampf auch schon in der politischen Auseinandersetzung und es passiert eben nicht nur in den wenige Wochen des Kommunalwahlkampfs eben anfangen anzupassen, pragmatischer zu werden.

00:30:24: Das heißt Das werden sich vorher glühende Ideologen waren, dass sie sich unbedingt irgendwie substanziell diradikalisieren.

00:30:31: Es kann aber sein, dass Sie sich strategisch mäßigend aufstellen oder gemäßig da aufstellen als Sie das vorher gemacht haben.

00:30:40: und dann ist eben genau das im Gange was wir in der Forschung immer, also die Inklusions-, die demokratische Inklusionsthese beschreiben nämlich die Integration von... der populistischen radikalen Rechten durch Verfahren, durch Konstellationen und durch Wettbewerb.

00:30:57: Allerdings ist zu sagen... Das muss nicht funktionieren!

00:31:00: Wir wissen nicht ob das funktioniert.

00:31:02: Wir sehen es auf ganz oberer Ebene bei Trump oder anderen Regierungen der populisten radikaler Rechten dass dieser Mäßigungsprozess kein verlässlicher Prozess ist.

00:31:14: aber an irgendeiner Stelle muss man ja eben ansetzen.

00:31:17: Es gibt so viele Möglichkeiten jetzt irgendwie vor Ort zu sagen, wir wollen das nicht.

00:31:22: Dass die AfD den Bürgermeister stellt, dass das liegt ja nicht in der Macht der Kommunalpolitik sondern wird ja von den Wählerinnen und Wählern entschieden.

00:31:31: Von mir wie gesagt noch eine Anmerkung.

00:31:33: nochmal ich bin ja noch amtierender Bürgermaster also ich werde hier keine Wahlempfehlung oder sowas abgeben darf ich natürlich auch nicht werde ich auch nicht machen.

00:31:41: Der Wähler muss sich schon selbst sein eigenes Bild machen und dann entscheiden halb an welcher Stelle er seinen Kreuz denn tatsächlich macht.

00:31:49: Ich glaube schon, also wo habe ich gesetzgebende Kompetenzen tatsächlich?

00:31:53: Das ist natürlich im Bereich einer Landesregierung ganz anders als auf kommunaler Ebene.

00:31:58: Wir sind immer an Recht und Gesetz gebunden.

00:31:59: wir können natürlich Erlasseverordnung

00:32:01: usw.,

00:32:02: die aber auch nur im Rahmen des geltenden Rechte, das sind ja die Leitplanken links und rechts, nur in diesem Bereich darf ich eigentlich verfahren.

00:32:08: ansonsten wird dass sich die Kommunalaufsicht einkassiert werden.

00:32:12: da wird nicht viel passieren können.

00:32:13: wenn ich relativ fest von eigentlich überzeugt bin.

00:32:16: Wir

00:32:17: haben es vorhin angesprochen, bei der letzten Bundestagswahl knapp dreißig Prozent zweitstimmen für die AfD.

00:32:23: Diese Menschen, die da gewählt haben, sind ja nicht alle als AfD-Wählerinnen und Wähler geboren worden.

00:32:28: Das hat sich entwickelt.

00:32:30: Und in Boknem – darüber hatten wir in der Vergangenheit auch schon mal gesprochen Herr Block – gibt so zwei Themen, die offensichtlich mit dazu beigetragen haben dass die AfD viele Wähler mobilisieren kann dafür.

00:32:42: das ist einmal Thema Migration und Windkraft.

00:32:47: Können Sie einmal zum Thema Windkraft?

00:32:50: Wie ist die Lage, wie haben sie das erlebt?

00:32:52: und war es ein Automatismus?

00:32:54: musste das so kommen oder haben die anderen Parteien verschlafen irgendwie das aufzugreifen und fünftig zu thematisieren?

00:33:03: oder

00:33:03: ist das nur eine Stimmung mache gegen Windkraft gewesen und Populismus?

00:33:07: wir haben sie als Bürgermeister wahrgenommen mit den vergangenen

00:33:09: Jahren.

00:33:11: Nein, das ist nicht nur eine Stimmung-Macherthema.

00:33:14: Windkraft spielt den Buch und dann schon seit fünfzehn oder zwanzig Jahren eine Rolle.

00:33:19: Und es ist immer schon tatsächlich sehr kontrovers darüber diskutiert worden.

00:33:24: Also man hat am Anfang geglaubt, dass man durch politische Resolutionen kann man bestimmen wo Windräder hingebaut werden, wo Vorranggebiete ausgewiesen werden.

00:33:33: Nee das sind natürlich quatsche.

00:33:35: ich sage mal eine politische Revoluzion ist ne Meinung hier in dem Bereich der Politik.

00:33:40: aber letztendlich wird ja auch nach rechtem Gesetz dann auch tatsächlich entschieden.

00:33:44: Und das war die Schwierigkeit.

00:33:47: Die Situation, die wir jetzt hier haben ist natürlich mehr als unglücklich.

00:33:52: Das halbt überall dort Windräder gebaut werden wo sie rechtlich und tatsächlich möglich sind.

00:33:58: diese Option habe ich dann.

00:33:59: und dass ja Sie haben das verfolgt.

00:34:03: jeder sagt oder fast alle haben gesagt Wir können aktuell nichts gegen machen.

00:34:06: Und wenn tatsächlich der Ambargerum mit sechzig Windrädern dann zugeflastert wird, das ist so viel.

00:34:13: Ich bin Befürworter der Windenergie war ich schon immer habe ich noch nie einen Hehl daraus gemacht aber muss wirklich auch das Ganze betrachten.

00:34:20: und ein ländlicher Raum verträgt es nicht so überfrachtet zu werden.

00:34:28: Wasser auf den Mühlen?

00:34:29: natürlich der AfD, die generell sagen wir wollen überhaupt keine Windkraft demmaßen habe.

00:34:34: Wir wollen andere Energieträger nutzen aber bitte schön verschandelt nicht in unserer Landschaft.

00:34:38: also das ist mit einem Thema wobei ich aber nicht glaube dass da jetzt so ein Zuwachs bei der AfD bei den Wahlergebnissen tatsächlich bringt.

00:34:49: Glauben Sie eher das war das Thema Migration in den letzten Jahren?

00:34:52: Ja

00:34:53: tatsächlich

00:34:53: geht es ja um das kurz einzuführen Das haben wir auch schon öftlich thematisiert.

00:34:59: Auch Sie, um zahlreiche bulgarische Staatsbürger die sich in Boknem angesiedelt haben teilweise zum Arbeiten hergekommen sind und dann da geblieben sind und ich glaube zweiundzwanzig knapp ungefähr Bulgarische Staatsböger leben da an denen sich manche in Bokenem stören.

00:35:17: Die AfD hat das mehr oder weniger direkt zum Thema gemacht den vergangenen Jahren auch im Wahlkampf.

00:35:22: Thema Sicherheit Man fühlt sich unsicher an der Stadt Da denkt man bevor dann dieses Wort vom Stadtbild, von dem der Bundeskanzler auch mal gesprochen hat.

00:35:32: Weil wir auch bei der Polizei nachgefragt haben die jetzt keine sinniere Steigerung mit der Kriminalität feststellt oder keine besonders angespannte Sicherheitslage.

00:35:40: Wir haben sie diese Debatte um das Thema Migration und Sicherheit in Bogden erlebt den letzten Jahren.

00:35:46: Das ist tatsächlich auch ein Punkt, den ich für mich ausgemacht habe, warum die AfD-Dio einen großen Zuspruch hat.

00:35:52: Wenn ich gucke bei der letzten Bundestagswahl von achtzehn Wahlbezirken hatte sie bei der Zweitstimme zwölf Wahlbezieher gehabt gewonnen.

00:35:59: das ist schon eine Hausnummer.

00:36:00: wenn wir gucken die SPD jetzt eigentlich die vorher natürlich auch Wahlbezierke hatte wo sie ihre Hochbogen hatten die sind dort abgestürbt dann auch und die AfD hat gewonnen und man hat dann geguckt.

00:36:11: woran kann das liegen da noch?

00:36:13: Tatsächlich ein Einpunkt ist tatsächlich das Thema Migration vorab.

00:36:18: Ja, ich bin auch der Mann in Deutschland braucht Einwanderer anders wird es wirklich nicht funktionieren.

00:36:24: und viele Einwarnere hier arbeiten auch die sorgen dafür dass der Laden auch weiter läuft.

00:36:29: aber nicht jede Art der Migration sag' ich mal ist auf wirklich ökonomisch erfolgreich.

00:36:35: wie ich drückt mich jetzt einfach mal so aus.

00:36:37: also Nur mit reine Flucht oder Armutsmigration kann ich hier den Fachkräftemangel, dem wir haben.

00:36:43: Den werde ich dadurch nicht beheben können.

00:36:46: Im Bukkenland haben wir ungefähr siebzig verschiedene Nationen tatsächlich.

00:36:48: Die leben alle friedlich nebeneinander her.

00:36:50: Da gab es in der Vergangenheit eigentlich nie Probleme und das ist auch gut so.

00:36:54: Das waren EU-Bürger aus Europa, Bürger aus der ganzen Welt.

00:36:58: Weltbürgers, sage ich immer da hat das eigentlich nie Probleme gegeben.

00:37:02: Die stärkste Gruppe ist übrigens nicht in Bulgarien tatsächlich ein Buch, sondern das sind die hondischen Mitbürger, die ihr Leben.

00:37:09: Das ist wie gesagt ... größte eigentlich Gruppe.

00:37:13: und danach kommen aber auch wirklich dann schon die Gruppe Bulgarien aus den Balkanstaaten, die wirklich nach hierhin gekommen sind.

00:37:20: Und das Problem ist, sie konstruieren sich alle in der Kernstadt.

00:37:23: Die Kernstadt hat ungefähr vierneinhalb Tausend Einwohner und diese Gruppe konstruiert sich nahezu hundert Prozent ausschließlich hier in in der Kärnstadt.

00:37:32: Dann kann man sagen, ist es jetzt viel wenn hier zweihundertreißig Menschen aus Bulgarien leben?

00:37:37: oder ist das jetzt eigentlich wenig?

00:37:40: Ich habe mal geguckt, wie viele Zahlen tatsächlich nicht wirklich zahlen sondern wir für Bulgarien tatsächlich im Land Krasildes sein Leben und dann abgegrenzt davon, wie viel in der Stadt Hildes waren.

00:37:49: Die natürlich als Großstadt auch viele Bulgarien beheimatet.

00:37:54: dort kann ich bei Bucknip schon Ausrufezeichen hintermachen, aber uns sind überpopulzional viele Menschen aus Bulgarien.

00:38:03: Das gibt gewisse Spannungsfelder natürlich auch weil halt wahrgenommen wird dass Sie größtenteils nicht arbeiten tatsächlich, dass die ganzen Familien hier sind.

00:38:12: Dass sie sich in der Kernstadt konzentrieren und dann auf dem Markt platt sitzen.

00:38:16: Sie kommen aus dem Balkan.

00:38:17: Sie haben andere Lebensgewohnheiten.

00:38:22: Das ist einfach so... Sie haben zum Teil in ihrem Heimatland wo sie herkommt schon am Rande der Gesellschaft gelebt als Sinti und Roma wie viele denn tatsächlich sind.

00:38:32: Und ja, das bringt tatsächlich Probleme mit.

00:38:36: Wenn man dann wirklich guckt und ist das Thema Sozialmissbrauch

00:38:39: usw.,

00:38:41: spielt dann immer eine Rolle – ich weiß jetzt nicht, man müsste mal gucken beim Jobcenter, wie viel beziehen denn tatsächlich Sozialleistungen je nach dem SGB oder Bürgergeld?

00:38:50: Da wird dann darauf geschaut, wie kann das sein... Freizügigkeit in der EU finde ich ist ein hohes Gut, aber man muss auch gucken wie kann man sich dagegen wehren dass die freizügigkeit tatsächlich missbraucht sind.

00:39:05: Also dass wir wirklich dann aus Bulgarien nach hier kommen über einen gewissen Zeitraum, einen sozialversicherungspflichtigen Job tatsächlich annehmen und dann tatsächlich rausgehen.

00:39:15: Und dann im Sozialsystem drin sind.

00:39:16: das ist tatsächlich ein Problem.

00:39:18: also da mache ich auch kein Hehl draus.

00:39:20: Das glaube ich tatsächlich und ich glaube die ersten Bundesländer glaube noch daran bis fallen.

00:39:25: Wir haben schon gesagt okay in diesem Thema müssen wir uns annehmen.

00:39:28: Das Thema dürfen wir nicht der AfD überlassen sondern wir müssen gucken wie ist die Situation tatsächlich?

00:39:34: Bauchgefühl oder das sprechen die Zahlen tatsächlich dafür und man kann auch EU-Bürge ausweisen, also die Möglichkeit gibt es tatsächlich.

00:39:42: Oder man kann Kürzung an eine Sozialleistung vorn nehmen.

00:39:45: Ich glaube diesen Weg geht Nordrhein-Westfalen gerade und hier müssen wir finde ich auch was gucken.

00:39:50: Also das ist nach meinem Bewerten ein Punkt warum die AFG in Bukhneim so einen Zuwachs tatsächlich hat.

00:39:58: Da hast du in der Diskussion im vergangenen Jahr auch oft viel durcheinandergegangen und wurden pauschale Urteile, Vorurteile gefällt.

00:40:05: Also da ging es dann um Abschieben.

00:40:09: Und Sie haben es gerade angesprochen Freizügigkeit EU als wenn die EU-Bürger sind ist das nicht mal eben so gemacht wie bei Asylsuchenden, die abgelehnt sind.

00:40:20: Das heißt also in einer politischen Debatte meiner Beobachtung noch auf viel Durcheinander gegangen.

00:40:28: und über einen Kappengeschwornen siehst dann die Ausländer, die Migranten ohne zu differenzieren.

00:40:34: Um wen geht es denn eigentlich genau?

00:40:37: Die Gefahr ist ja sehr groß dabei das man verallgemeinert dass man sagt immer die Bürger an die das Thema hatten wir eigentlich schon oft eigentlich Und die Gefahr is natürlich da.

00:40:49: und trotzdem darf man oder muss man wenn man glaubt ein Problem erkannt so haben muss man auch darüber sprechen dürfen.

00:40:57: Es wurde wirklich alles in einen Topf geworfen natürlich.

00:41:01: Die Geflüchteten, die Nationalzygelstatus haben, die waren gleich gesetzt mit dem Bulgarien.

00:41:05: Viele wussten nicht das Bulgarien in der EU ist und dann haben das auch wieder durcheinandergeworfen.

00:41:10: also alles war ein eigentlich Topf und alles ist böse eigentlich in diesem Bereich und hier muss man schon differenzieren tatsächlich.

00:41:18: Herr Hensel wie beobachten Sie das?

00:41:22: Wir

00:41:22: sehen in Niedersachsen aber auch deutschlandweit einen Phänomen was in das Vorhergesagte mit rein spielt, nämlich dass die AfD hat ja lange erst mal besonders starke Ergebnisse oft im Gegenden geholt wo niedrige Migrationsquoten waren.

00:41:37: Wir haben aber jetzt zunehmend das Phänomen ,dass die AfD eben nicht nur Hochburgen in ländlichen Räumen hat sondern eben in einzelnen Stadtteilen Das zeigt sich auch mittlerweile Niedersachsen und da ist die Tendenz zumindest sozial schwachen und von starker Migration geprägten Stadtteilen sehr hohe Ergebnisse ergreifen kann.

00:42:00: Das sind oft Stadtteile, in der nicht immer, aber oft Stadteile in der die SPD früher stark war auf dominanten Tecimonial war, wo sie aber unheimlich ein Rückhalt an eine Bevölkerung verloren hat und da eben niemand ist, der sich um Das ganze Thema Integration, das ganze Thema Migration jenseits der Frage wie steuert man das?

00:42:25: Wie steuern wir die Zuwanderung.

00:42:26: Es wird ja nicht auf kommunaler Ebene entschieden.

00:42:29: Aber da fehlt es sozusagen an einem Auffang dieser Stimmung und Stimmungslagen und die Gefahr besteht dass die AfD eben aus diesem Menage soziale Marginalisierung Segregationen und Migrationsfragen verrückterweise gerade in diesen Vierteln oder in diesen Stadtteilen besonders erfolgreich wird.

00:42:51: Und da ist, glaube ich eine starke Handlungsbedarf das da reinzugehen weil die AfD ja eben dann nicht nur die Interessen der oder nicht nur Die alteingesessenen irgendwie anspricht.

00:43:05: sie sagen hier wir sind überfordert oder wir uns ist zu viel Migration in unserem Stadtteil, sondern die AfD mittlerweile auch in der Lage ist verschiedene migrantische Gruppen anzusprechen.

00:43:16: Da gibt es ja immer wieder Phänomenen unter Russland-Deutschen aber mittlerweile auch unter anderen Migrationsgruppen.

00:43:20: Es gibt Konflikte unter Migrations-Gruppen und die AfD ist sich sehr gewahr und zum Teil auch sehr offen darin diese Migrationskonflikte zu adressieren.

00:43:30: Und das natürlich umso wichtiger dass natürlich die etablierten Parteien dieses Thema nicht nur als Problemen und als Tabu-Thema, sondern auch als Thema anfassen was sie wo Sie wieder eine Repräsentationsanspruch in Zentrum stellen.

00:43:43: Also sagen wir versuchen diese Probleme nicht nur zu lösen, sondern wir versuchen auch die einzelnen Gruppen wieder anzusprechen was natürlich bedarf dass sie auch entsprechend das Personal hat also die die in Vierteln sowohl in sozial schwachen Viertel als auch im migrantischen Milieus sprechen und kommunizieren können.

00:44:01: und das ist natürlich ein großes Problem was gerade sozusagen alterne Volksparteien natürlich nicht so einfach fällt wie in neuen Parteien.

00:44:10: Der niedersächsische AfD-Landesverband ist genauso, wie der an Sachsen-Anhalt auch vom Verfassungsschutz als gesichert recht extrem eingestuft derzeit.

00:44:20: Eine endgültige gerichtliche Entscheidung dazu steht noch aus.

00:44:22: die AfD möchte das gerne verhindern dieser Einstufung.

00:44:26: Die offizielle.

00:44:28: bei dem Podium in Boknem hatten wir darüber auch gesprochen.

00:44:32: Aus dem Publikum vom AfD-Kandidaten.

00:44:35: für das Bürgermeisteramt kam die Replik ja, dass sei alles politisches Framing politisch motiviert.

00:44:42: Die AfD, das sind eigentlich auch rechnende Demokraten.

00:44:45: und nur weil die AfD so erfolgreich sei, wollten die anderen Parteien es eben verhindern.

00:44:49: dazu der Vorwurf, dass das der Verfassungsschutz sowieso über die Innenministerien immer politisch gesteuert sei.

00:44:54: Herr Hänsel wie schätzen Sie diese Lage zurzeit?

00:44:58: Ein, also die Einschufung als gesichert rechtsextremen.

00:45:04: Das ist ja schon länger so und es tut dem Erfolg der AfD bislang in Umfragen und bei Wahlen keinen großen Abbruch.

00:45:12: Die nimmt sogar zu.

00:45:13: Ist das inzwischen vielleicht oder sieht die AfD deswegen vielleicht auch gar kein Grund mehr sich wirklich zummäßigen?

00:45:19: Und radikale vielleicht kleinzuhalten oder auszuschließen?

00:45:22: weil dass inzwischen auch so eine Art Auszeichnung vielleicht sogar ist, so behandelt zu werden hat ja nicht dazu geführt, dass sie weniger Wähler haben.

00:45:33: Ganz freigloss ist die Signalwirkung der Einstufung als recht sexistisch und auch die Stigmatisierung, die damit politisch einhergeht, hat sich abgeschliffen in den letzten Jahren.

00:45:45: Das sehen wir daran, dass eben nicht nur die AfD diesen offensiven irgendwie sehr mutigen Umgang sozusagen damit auflegt, dass die sagt hier guck mal das ist eine Auszeichnung Sondern.

00:45:59: wir sehen auch, dass Offenbarwählerinnen und Wähler sich davon weniger abschrecken lassen.

00:46:04: Genaue Daten oder Erkenntnisse dazu sind mir nicht bekannt.

00:46:07: Wir wissen aus unserem Umfragen, das der Verfassungsschutz von einer leichten Mehrheit – ich glaube es ist etwa für fifty Prozent der Befragten politisches Vertrauen genießt.

00:46:19: Allerdings gibt es auch einen Teil, der das eben nicht so sieht und dieser Teil wird sich sicherlich nicht nur aus AfD-Anhängern oder Anhängerinnen zusammensetzen sondern es gibt ja auch viele andere Kritiken am Verfassungsschutz die auch grundlegende und wichtige demokratie theoretische Kritik an der Arbeit des Verfassungschutzes.

00:46:34: Die AfD verkürzt aber natürlich sozusagen Die Komplexität und die Schwierigkeiten der Arbeit des Verfassungsschutz enorm, weil sie eben so tut als wäre irgendwie ein reiner Spielball.

00:46:45: Und sei die Arbeit eben nicht gesetzlich legitimiert und auch nicht gesetzlich eingehegt und als würde sie auch nicht parlamentarisch kontrolliert werden.

00:46:55: Das heißt, der Verfassungschutz schaltet und weitet jetzt sozusagen nicht auf zurufen der Politik sondern da gibt es eben Kontrollmechanismen.

00:47:03: und dennoch klar kommt in dem Moment, wenn es eben um die einen Ordnung als rechtsextremistisch geht ist das Dilemma auf was angelegt ist.

00:47:14: In unserem Grundgesetz, in den Grundgedanken der werfen Demokratie dass man sagt Wenn eben Bedrohung der Demokratie der freiheitlich demokratischen Grundordnung aufkommen dann dürfen wir den freien politischen Bewerb einschränken oder da intervenieren.

00:47:28: und das genau ist natürlich das Erlebnis was jetzt AfD-Politikerinnen Politiker und vielleicht auch AfD-Wählerinnen eben haben, vielleicht auch Wählerinnen die gar nicht die AfD wählen.

00:47:38: Und das eben aus anderen Gründen kritisieren.

00:47:41: Da wo es noch eine gewisse Wirksamkeit hat ist natürlich die Frage welche Konsequenzen hat das für die AfD selbst?

00:47:49: Also welche rechtlichen Folgen können durch die Einordnung als Rechtsextremistisch eben seitens der Politik entsichert werden sozusagen eingeleitet werden?

00:48:02: Welche Folgen hat das auch für die individuelle Mitglieder?

00:48:06: Stichwort eben Beamtenrecht und andere Diskussionen.

00:48:09: Eine große Diskussion, was ich ist es ja etwa auch unter Lehrer an oder so etwas.

00:48:15: Also das heißt da sehen wir natürlich dass nicht alles völlig bedeutungslos ist und dass die AfD das nicht einfach sozusagen völlig wegwischen kann.

00:48:21: aber sozusagen vielleicht von früher her kennen das eben extremistische Kleinpartei in Splittergruppen gestempelt wurden und das eben auch einen Effekt auf die breite öffentliche Mütter hat.

00:48:34: Das ist fraglos weniger geworden.

00:48:37: Herr Block, wie sehen Sie die Debatte um ein möglichst verbotsverfahren oder Antrag zu stellen, die AfD zu verbieten?

00:48:44: Denken Sie, dass es ein sinnvoller Weg?

00:48:46: oder würden sie vielleicht eher sagen so naja aber dadurch verschwinden ja die Wähler nicht.

00:48:52: also dann ist vielleicht nur eine Fragezeit bis sich in ne neue Partei gründet, die genauso drauf ist.

00:48:57: Ich persönlich würde es nicht für richtig empfinden jetzt mit einem AfD-Verbot Verfahren auf das Erstarken der AfD zu reagieren.

00:49:05: Ich glaube, dass wäre ein Eigentor, das wird so eigentlich nicht funktionieren.

00:49:09: ich bin gerade noch überlegen aber auf YouTube glaube ich mal einen Beitrag gesehen.

00:49:13: da gab's ich glaub ich ein Theaterspiel sollen wir die AfD verbieten?

00:49:18: also im Gerichtsverfahren wurde nachgestellt und ich komme jetzt nicht auf den Namen von dem Publikisten der eine flammende Rede eigentlich dafür gehalten hat.

00:49:26: bitte schön Ja, genau.

00:49:27: Also ich fand das gut ist.

00:49:28: die Argumente der Erfolgermachtheit kann nicht nachvollziehen und ich glaube auch dass es ein Fehler wäre jetzt in einem AfD Verbotsverfahren tatsächlich hier anzutreten.

00:49:37: dadurch kriegt man das Problem eigentlich nicht gelöst danach.

00:49:41: Wie sieht das der Politikwissenschaftler Hänsel?

00:49:44: Das wird in der Politik Wissenschaft aktuell extrem kontrovers auch diskutiert.

00:49:51: zu den Grundpositionen die auf der einen Seite sagen die AfD ist im Prinzip schon zu groß, um noch in einer Parteiendemokratie jetzt aus dem Spiel genommen werden zu können.

00:50:03: Und der Gegenposition, die sagt na ja gerade weil sie so groß ist muss er aus dem Spiel genommen werden kommen eben jetzt zusätzliche Punkte hinzu dass natürlich diese Form des Verbots einer so großen Partei noch nie durchgesetzt wurden ganz viele rechtliche und Folge Probleme aufkommen in der Breite zum Ministerpolitischen Debatte eben jetzt ja gerade erst ankommt.

00:50:20: Was bedeutet das, etwa für Mandatsträger der AfD?

00:50:24: Was bedeutet es für Parteistrukturen?

00:50:25: Wie soll das eigentlich umgesetzt werden?

00:50:27: Was passiert eben auf der anderen Seite mit den großen heterogenen Wählerschafts?

00:50:33: Ist es überhaupt denkbar dass diese Wählersschaft die sich sehr stark abgelöst hat und schon lange abgelösst hat von den intervieren Parteien, dass sie überhaupt neu integriert wird?

00:50:43: Wie kommen wir am Ende jenseits dieses AfD-Problems eigentlich wieder zu einer Situation, dass wir sagen können das politische System kann diese Wählerinnen und Wähler integrieren.

00:50:54: Das ist sozusagen die Politik wissenschaftliche Debatte, die auch ganz wenig Antworten bisher hat bis auf Stimmen, die sagen dann brauchen wir irgendwie eine neue rechtspopulistische Partei, die gemäßigter ist oder so etwas.

00:51:07: aber das ist ja nichts was man am Reisbrett planen kann.

00:51:09: insofern da sind eben enorme Unsicherheiten.

00:51:12: Unsicherheiten tragen eben neben anderen grundlegenden Argumenten dazu bei, dass das aktuell ja nicht vorankommt.

00:51:19: Sehr aktiv ist auch die Nachwuchsorganisation der AfD.

00:51:22: Die Generation Deutschland nennt sie sich nachdem die junge Alternative aufgelöst wurde weil man intern in einer Partei wohl auch befürchtete naja da ist man so radikal dass sie bald verboten werden könnten eventuell die Generation Deutschlands wie bisher auftritt von der auch hier im Kreis Hildesheim wir mit die Damenvertreter, die vor allen Dingen auf Social Media sehr aktiv sind.

00:51:45: Die macht bisher nicht den Eindruck als sei sie deutlich gemäßig da als die junge Alternative.

00:51:50: welche Rolle spielt die Generation Deutschland?

00:51:53: Der Nachwuchs-RFD aus ihrer Sicht für die politische Mobilisierung in dem Land.

00:51:59: Naja...die Jugendorganisationen der AfD ist ja früher die junge alternative wie Sie gerade geschildert haben dann aufgelöst wurde, hat am Anfang vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden eine große Rolle gespielt.

00:52:14: Die waren ja schon früh politischer dynamisch aber Mitgliederschwach.

00:52:18: Das heißt die hatten einen Ressourcenproblem und in diesen Ressoursenproblem ist eben die JA reingegangen und hat eben geholfen das zu kompensieren indem sie Personen gestellt hat, die eben kandidiert haben.

00:52:32: Die Parteifunktionen übernommen haben, die mobilisiert haben in Wahlkämpfen, die eine Brücke gebildet haben zum Bewegungsvorfeld der Partei was in vielen Bereichen ja einen rechtsextremistischen Hintergrund auch hat.

00:52:48: Insofern Ausgehend von dem, was wir da schon gesehen haben findet eben von diesen Aktivitäten der Integration in die Parteistadt.

00:52:55: Und das sehen wir nachdem es im Osten jetzt schon länger läuft eigentlich auch seit ein paar Jahren immer stärker im Westen Die Generation Deutschland nimmt diese Funktion zunehmend ein und Das war ja auch eine Idee der Neugründung dass man sagt naja Wir wollen eigentlich, oder das war zumindest nicht das primäre Ziel irgendwie die Parteijugend zu entradikalisieren.

00:53:16: Sondern das primaire Ziel was seitens der AfD in der Hinterstand war eben diese Parteijugen stärker an die Partei zu binden sie also sozusagen als Organisationsstruktur einzugliedern die dafür sorgt oder von der die partei profitieren kann.

00:53:30: und dass ist wenn wir jetzt So in den Anfängen sehen die Entwicklungen der Generation Deutschland ja offenbar der Fall.

00:53:37: Wird hier eben auch stark wahrgenommen jetzt von der Bundespartei, eben auch von den Landesverbänden und da gibt es ja auch viele Überschneidungen.

00:53:43: Herr Block Sie sind parteilos?

00:53:46: Hat sich in den letzten Jahren In der Parteienpolitischen Landschaft eigentlich irgendwas entwickelt zum Positiven so dass sie gedacht haben Eigentlich Die oder die Partei ist doch eigentlich so das ich vielleicht sogar mal eintreten würde.

00:54:03: Eintreten tatsächlich nicht.

00:54:05: Da wurde ich ja vor elf Jahren schon gefragt, Mensch, tritt das Partei los an?

00:54:08: Wann kommt denn...wann lässt er die Hosen runter und sagt dem Mensch, ich bin da doch hier, dass ich mehr zu der Partei tendiere.

00:54:17: Ich gebe auch jetzt hier keine Empfehlung auf weil es wird gleich als Empfehlungen dann so verstanden.

00:54:21: Mensch, blockt der Wild immer CDU oder wehen auch immer und das vertritt er dann jetzt auch hier auf kommunaler Ebene.

00:54:29: Ich sage mal Es ist schwierig zur Zeit Wenn ich mir gucke, welches Bild gibt aktuell die Bundesregierung ab?

00:54:36: Also wo soll ich da jetzt mein Haken machen und sagen bitte schön das ist gute Regierungsarbeit.

00:54:42: Ich glaube ich habe einen Unfall gelesen dass achtzig Prozent der Bevölkerung tatsächlich mit der Regierungs Arbeit unzufrieden ist.

00:54:49: Und wenn ich mir dann die Verhältnisse tatsächlich hier im Bundestag angucke und wer koaliert mit wem mehr?

00:54:57: Wer ist zu welchen Zugeständnissen gezwungen?

00:55:00: Also muss ja eigentlich von seiner eigenen Linie, seiner Parteilinie abweichen und sage ich mal um die Koalition hier bilden zu können.

00:55:06: Dann ist es schon wirklich schwierig.

00:55:09: Also aktuell... Ich überlege wirklich, ich weiß aktuell nicht bei der Kommunalwahl wo ich meinen Kreuz mache.

00:55:16: Doch ich weiß wo ich sie nicht machen werde.

00:55:18: das ist schon relativ klar.

00:55:19: aber tatsächlich weiß er noch nicht genau wo ich mein Kreuz machen werde.

00:55:23: Wenn du jetzt zum Abschluss im Gespräch hast sondern einen Wunsch sagen wir mal jetzt als Privatmann, der sie bald sind.

00:55:31: An die Bundespolitik, an die verantwortlichen Politiker auf Bundesebene äußern könnten was wäre das?

00:55:38: Was fordern Sie oder was wünschen Sie sich hauptsächlich?

00:55:40: Also mein Wunsch wäre erstmal dass der Wahlkampf wie gesagt alle auf dem Teppichplan ist es Wahlkampf ja!

00:55:45: Es ist wichtig und schwierig aber bitte schön persönliche Anfeindungen und so... Das hat da eigentlich nichts verloren in dem Ausmarsfuß aktuell tatsächlich stattfindet, dass da einem Kandidaten der Eier an die Hauswand geworfen wären.

00:55:59: Das

00:55:59: war jetzt hier

00:56:01: in Bruckner?

00:56:01: Ja das muss eigentlich nicht sein!

00:56:05: Ich würde mir wirklich wünschen, dass die Bundesregierung ein geschlossenes Bild zumindest eine geschlossene Außendarstellung abgibt.

00:56:12: ja sie haben aktuell mit sehr großen Problemen zu kämpfen.

00:56:15: Ich glaube das weiß jeder, ich glaube das größte Problem ist für mich Tram tatsächlich.

00:56:19: Ich nenne jetzt nur die Stichworte Grönland und Iran also was er dort für Problemfelder geschaffen hat, die vorher so nicht absehbar waren.

00:56:27: damit muss man tatsächlich erstmal umgehen.

00:56:30: Und ein großes Problem auch der Bundesregierung es für mich die Außendarstellung.

00:56:35: natürlich kann man nicht immer einer Meinung sein andere Meinungen, man streitet sich aber bitteschön das macht man hinter verschlossenen Türen nach außen.

00:56:44: Bitteschöne eine einheitliche Darstellung.

00:56:47: und ich erinnere dann eigentlich nur an Frau Baas diese Aussage niemand wandert in unser Sozialsystem ein.

00:56:53: dass ist glaube ich das hat viele eigentlich aufgebracht.

00:56:56: oder auch ich glaube in Nordrhein-Westfalen hat sie eine Rede vor den Usus gehalten auf eine Ausdage von März angesprochen, dass er Bullshit.

00:57:07: Also das ist ihr Bundeskanzler, es ist unser Bundeskantler die sitzt mit in der Regierung und da kann ich nicht nach außen sagen, das ist Bullshit!

00:57:14: Das funktioniert nicht.

00:57:15: also ich finde deswegen haben auch viele das Vertrauen in die Bundesregierung in die Arbeit dann auch verloren.

00:57:20: da eigentlich weil sie auch an schlechte Außendarstellung tatsächlich nach außein haben

00:57:27: Hänsel, jetzt könnte man ja sagen für so ein Politikwissenschaftler das eigentlich einfach nur total spannend gerade weil so viel passiert.

00:57:34: Man kann viel analysieren und bewerten einen Ordnen wenn man jetzt auf den Privatmann Hänsell guckt der ja auch einfach nur Wähler ist und politisch interessiert vielleicht wie viele andere.

00:57:46: was erwarten Sie von einer Bundesregierung der sie vertrauen können?

00:57:51: Und was erwarteten Sie von der Politik der Verantwortlichen für die kommenden Jahre?

00:57:56: Fäll mich schwer, sozusagen.

00:57:58: Können Sie nicht reinigen?

00:58:00: Von sich als Privatmann.

00:58:02: Fäll mir schwer die Rollen auseinanderzuklamüsern.

00:58:07: Naja ich also deswegen kriegen sie die Antwort, die sie vielleicht von der Privatperson haben wollen jetzt auch nicht.

00:58:15: Ich sehe eben diese enorm hohe Komplexität.

00:58:18: Sie haben das gerade angerissen.

00:58:20: schon vor dem Aufstieg der AfD sind eben im Parteiensystem Dinge so stark erodiert, dass Regierend immer schwieriger wurde.

00:58:28: Dann kommt die AfD dazu.

00:58:29: jetzt wird es eben noch viel schwieriger.

00:58:32: in einer immer stärker polarisierten Gesellschaft haben ist eben diese notwendig gewordenen lagerübergreifenden Koalition besonders schwer.

00:58:43: und ich bin tatsächlich selber jetzt auch nicht in der Lage zu sagen einen Vorschlag zu machen, sozusagen ich wüsste genau wie es funktioniert.

00:58:52: Ich glaube wir haben jetzt in der letzten Regierung in dieser Regierung jeweils Ansätze gesehen die ist nicht geschafft haben dem Druck von innen und dem Druck vom außen Stand zu halten.

00:59:05: Und das hat natürlich aber auch zu einer starken Reflektion jetzt zumindest ja von der Reihe von Medien geführt zu sagen welche Ansprüche stellen wir können wir in so einer Situation an Regierungspolitik eigentlich eben stellen?

00:59:15: Es ist aber natürlich zu wünschen dass eben da eine koalentere und vor allem nach außenkoalentre Politik gemacht wird, wenn wir nochmal das verknüpfen mit dem was wir so analysieren und messen.

00:59:30: Es gibt eben das Problem, das sehen wir seit Jahren in Niedersachsen auch, die befragten bei uns an den Umfragen sagen Wir glauben, dass Politik Probleme lösen kann.

00:59:41: Wir glauben aber immer mehr an Leute, glauben zu gleich das Politik die Probleme aber nicht wahrnimmt oder nicht löst.

00:59:49: Und damit entsteht eben was ganz grundsätzliches nämlich den Problemen der politischen Repräsentation und dass es der Anfang von dem ganzen großen komplexen Wust über den wir heute sprechen, was es so schwierig macht.

01:00:04: insofern ist es weiterhin wichtig da es etablierte Politik aber auch das neue politische Akteure eben im Zusammenspiel Themen bearbeiten und, so schwierig das auch ist am Ende zu effektiven und konsequenten Lösungen am Ende kommen.

01:00:21: So schwierig dass eben unter Innen- und Außenbedingungen sind haben wir ja gerade wichtige Hinweise zu gehört.

01:00:27: Herr Hinsel, haben Sie vielen Dank für Ihre Einordnung?

01:00:29: Und Ihr kommt in den Studio.

01:00:30: Herr Block, haben sie auch vielen Dank?

01:00:33: Es ist

01:00:33: spannend wie die Wahl ausgehen wird.

01:00:36: Er ist Sachsen-Anhalt Kommunalfall in Nier-Sachsen.

01:00:41: Wir werden ausführlich darüber berichten, vielen Dank fürs

01:00:44: Zuhören.".

01:00:45: Das war das Thema der Woche – ein Podcast von hats gehört!

01:00:49: Der Audiumarke des Medienhauses Gerstenberg.

01:00:52: Jeden Samstag neu auf hildesammerminusallgemeine.de und natürlich bei Spotify & Co.

01:00:57: Wenn ihr Feedback habt schreibt uns gerne Da wo es geht.

01:00:59: lasst einen Like da und drückt die Glocke.