TdW: Armes Hildesheim – welchen Plan hat die Politik?
Shownotes
440 Millionen Euro – auf diese gigantische Summe könnte der Schuldenberg der Stadt Hildesheim nach aktueller Prognose bis zum Jahr 2030 anwachsen. Es gibt wenig Spielraum, Geld auszugeben. Wie gehen die verantwortlichen Ratspolitikerinnen und -politiker damit um? Wichtige Fragen vor der Kommunalwahl, die im September ansteht – Fragen, um die es in dieser Woche beim HAZ-Forum ging. In der neuen Podcastfolge von „Thema der Woche“ bewerten HAZ-Lokalpolitikleiter Rainer Breda und der stellvertretende Chefredakteur Christian Wolters die Diskussion und ordnen im Gespräch mit Jan Fuhrhop die Aussagen der Ratspolitiker ein.
Armes Hildesheim: https://www.hildesheimer-allgemeine.de/meldung/weil-hildesheim-wieder-als-arm-genug-gilt-hoeherer-zuschuss-fuer-wasserparadies-umbau-moeglich.html
Vorboten des Wahlkampfs: https://www.hildesheimer-allgemeine.de/meldung/was-im-hildesheimer-wahlkampf-wichtig-wird-ein-thema-spaltet-beim-haz-forum-besonders-dazu-gibt-es-ein-einen-ueberraschend-deutlichen-sparvorschlag.html
Gastgeber: Jan Fuhrhop Gäste: Rainer Breda, Christian Wolters Produktion/Schnitt: Joscha Röhrkasse
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00:00:00: Vierhundertvierzig Millionen Euro.
00:00:02: Auf diese gigantische Summe könnte der Schuldenberg der Stadt Hildesheim nach aktueller Prognose bis zum Jahr zwei Tausend Dreißig anwachsen.
00:00:09: Und vor wenigen Tagen hat das Land Nier-Sachsen Hildesheim offiziell als finanziell notleidende Stadt eingestuft.
00:00:15: Damit ist amtlich, was man auch so ausdrücken könnte, es gibt verdammt wenig Spielraum, Geld auszugeben.
00:00:21: Wie gehen die verantwortlichen Ratspolitikerinnen und Politiker damit um?
00:00:24: Welche Prioritäten wollen sie setzen?
00:00:26: Mit welchen Partnern?
00:00:27: Und wo sollen Ausgaben gekürzt werden?
00:00:30: Wichtige Fragen vor der Kommunalwahl, die im September ansteht.
00:00:33: Fragen, um die es in dieser Woche beim HATZ-Forum ging.
00:00:36: HATZ, Lokalpolitikleiter, Rainer Breda und der stellvertretende Chefredakteur Christian Wolters haben in der Diskussion erhellene und überraschende Antworten bekommen.
00:00:44: Jetzt sind sie bei mir im Studio.
00:00:46: Mein Name ist Jan Vorhub und das ist HATZ gehört, Thema der Woche.
00:00:56: Hallo Christian, hi Rainer, schön, dass ihr hier seid.
00:01:01: Am dreizehnten September wird der neue Stadtrat gewählt.
00:01:04: Noch ganz schön lange hin.
00:01:05: Der Wahlkampf hat noch nicht begonnen.
00:01:07: Warum war es aus eurer Sicht wichtig, die Parteien jetzt schon bei der öffentlichen Podiumsdiskussion beim Hartz-Forum zu Bekenntnissen zu bringen?
00:01:15: Ja, wir haben uns gedacht, in der Tat, das ist noch ein paar Monate hin.
00:01:19: Aber die Parteien sind jetzt schon dabei, Kandidaten zu suchen, Leute zu begeistern, Listen aufzustellen.
00:01:27: Und da haben wir gedacht, Moment mal, wenn Leute sich dafür begeistern sollen, dann müssen sie natürlich wissen, worum es geht, was auf dem Zettel steht, was die Themen für die Stadt Hildesheim sind.
00:01:37: Und das wollten wir möglichst früh im Jahr abfragen und mal in Erfahrung bringen.
00:01:43: Die Resonanz hat ja auch gezeigt, dass Tim, also das Theater-Malsaal am TfN war voll, da waren ungefähr hundertvierzig Leute, es war überbucht, es wollten mehr Leute kommen, als Platz war.
00:01:54: Reinhard, das zeigt ja durchaus, dass Interesse in der Stadt auch da ist.
00:01:57: Ich glaube schon, dass unter anderem die üblichen Verdächtigen da waren, bei solchen Veranstaltungen gehört noch mal dazu.
00:02:03: Es gibt eben eine bestimmte Gruppe in Hildesheimen, die sehr interessiert ist an Politik, aber ich habe auch darüber hinaus auch viele andere neue Gesichter gesehen, hatte auch das Gefühl, dass anders als bei früheren Veranstaltungen die Sympathien und Angerschaften quer verteilt waren durch die Parteien.
00:02:18: Wir hatten ja schon Veranstaltungen, wo es ein bisschen schwieriger war, weil die Glocke so groß waren, das war diesmal glaube ich ganz okay.
00:02:23: Bei der Debatte dabei waren Tinker Dittrich für die grünen Ferri Marquardt von den Linken, Dennis Münter, CDU, Ralf Kriesinger für die AfD, Michael Kriegel, FDP und Rita Weber, SPD, Rainer.
00:02:35: Du kennst sie alle sehr gut und lange.
00:02:38: Hat dich bei der Diskussion jemand überrascht oder war eigentlich alles erwartbar?
00:02:42: Tatsächlich hat mich inhaltlich eigentlich keiner überrascht.
00:02:45: Gerade da ich die meisten gut kenne.
00:02:47: Der Ferri Marquardt ist erst neu seit November im Rad.
00:02:50: Von dem war ich insofern überrascht, dass der Erst mal teilweise zugegeben hat, dass er nicht im Thema ist.
00:02:55: Das fand ich erfrischend und er hat auch erfrischend argumentiert und geredet.
00:02:58: Ich glaube, da war tatsächlich, das war ein Punktesammler.
00:03:01: Ansonsten waren alle im Rahmen und ich glaube, es wäre auch komisch gewesen, wenn die plötzlich nach all den Jahren einer dokumentieren würden.
00:03:09: Die haben ja ihre Überzeugung und zu denen stehen sie auch.
00:03:12: Deshalb war das schon okay.
00:03:13: Einer fehlte eben in der Auflistung nämlich Ulf Beene, Finanzdezernent der Stadt.
00:03:19: Welche Rolle hat er gespielt?
00:03:20: Der sollte ein bisschen für Christian und mich einordnen, ob das denn alles Hand und Fuß hat, was die in Sachen Finanzen sagen, die Damen und Herren auf dem Forum.
00:03:27: Und Benel hat mich tatsächlich überrascht, den kenn ich ja aus vielen Sitzungen.
00:03:30: Und Benel ist eher, Benel kann, Benel kann den klassischen Finanzbeamten in der Verweitung geben, wie man sich den so vorstellt, aber der...
00:03:40: Diesmal hat er sich locker gemacht.
00:03:41: Genau, er hat eine muntere Seite und die Muntere Seite hat er gezeigt und er hatte auch Spaß,
00:03:45: habe ich das.
00:03:45: Legt dann immer den Kopf so ein bisschen schief, ne?
00:03:48: Wenn er, wenn er, wenn er... Wenn er was Kritisches sagt, ist er eher ein bisschen eingeengt, so körperlich, aber das war auch sehr locker.
00:03:55: Und ich hatte auch hinterher mit ihm im Gespräch nochmal eine Ahnung, er hatte richtig Freude an dem Auftritt und vielleicht sollte er künftig Neujahrsreden halten.
00:04:04: Musst du dir das sagen, Rainer?
00:04:06: Wir wollen ja auch... Wirst
00:04:07: du gegen Oberbürgermeister?
00:04:08: Wenn man das so verstehen will, aber da oben geht es ja jetzt nicht.
00:04:11: Nein, da oben geht es nicht.
00:04:12: Christian, teilst du das?
00:04:13: Du kennst die Politiker auch.
00:04:16: Alle, aber nicht so eng wie Rainer, weil du nun mal nicht regelmäßig in den Ausschüssen sitzt und nicht im Rad bist, sondern eher als interessierter Leser und verantwortlicher hier mit in der Redaktion.
00:04:26: Kennst du die ein bisschen weiter aus der Ferne?
00:04:30: Wie waren die für dich an diesem Abend?
00:04:33: Wie kamen die rüber?
00:04:34: Also mit dem einen und der anderen habe ich auch schon vorhin moderiert, mit Dennis Münter sogar schon mehrere.
00:04:42: Ich kann nicht sagen, dass die mich komplett überrascht haben.
00:04:46: Aber was mir aufgefallen ist, dass man, wenn wir jetzt über Dennis Münter reden wollen, immerhin die Partei, die bei der letzten Wahl, die meisten Stimmen hatte, dass der durchaus eine Lernkurve hat, dass der sich besser verkauft.
00:05:01: dass er sich Redeanteile erkämpft.
00:05:03: Das war sehr deutlich zu merken.
00:05:04: Das ist auch einigen seiner Nachbarinnen und Nachbarn spürbar auf den Keks gegangen und auch den Anhängern, zum Beispiel der Grünen, der Linken im Publikum, auf die Nerven gegangen, dass der durchaus spitzformuliert und gerne den inhaltlichen Streit sucht, was ich aber unabhängig jetzt von den Inhalten sehr positiv finde.
00:05:23: Das Interessante daran ist allerdings, dass Dennis Wünter, ich glaube, jetzt ging es bei Dritten gesagt und ich hatte auch im Nachgespräch mit Inos Gefühl.
00:05:29: dass er mir das adressieren möchte, dass er selber fand, dass wir ihn beschränkt haben.
00:05:33: Insofern ist das eine interessante Frage.
00:05:34: Ja, insofern ist das eine interessante Frage.
00:05:37: Frage der Perspektive.
00:05:38: Offenbar, offenbar.
00:05:39: Okay.
00:05:41: Ein Thema, da kommen wir jetzt vielleicht auch gleich zumindest im Teil zu Denizmünder, ein Thema, das im Wahlkampf wichtig werden dürfte, ist die Verkehrspolitik.
00:05:49: Wovor laufen da zwischen wem die Konfliktlinien?
00:05:52: Könnt ihr das mal knapp kurz zusammenfassen?
00:05:54: Ich
00:05:55: fange mal an, das ist eigentlich klassisch.
00:05:57: Vor allem die Grünen und die Linken haben es nicht so mit Autos und haben auch kein Problem damit, wenn die Stadt mal irgendwann autofrei wird.
00:06:05: Die CDU möchte gerne, dass man doch am besten direkt vor den Laden fahren kann.
00:06:10: Und die FDP findet auch, dass das neue Parkkonzept, was ja darauf zielt, dass alle Parkplätze Geld kosten und man am besten ins Parkhaus hört, wenn man kein Anwohner ist, auch ein bisschen doof.
00:06:18: Insofern, da war auch keine Überraschung drin.
00:06:21: Und
00:06:21: die SPD steht irgendwo dazwischen?
00:06:23: Die SPD findet tendenziell das Parkkonzept auch gut.
00:06:28: Sie hat es ja mitgetragen, hat aber auch ein Auge auf natürlich Menschen, die nicht so viel Geld haben.
00:06:33: Aber grundsätzlich ist sie an der Seite der Grünen bei dem Thema.
00:06:36: Ich glaube, in dem Zusammenhang kann man schon zu einer der steilsten Ansagen aus dem gesamten Forum kommen.
00:06:42: Nämlich, dass Dennis Münter, auch das war nicht absolut neu, aber er wiederholst und er steht dazu gesagt hat, dass, was hier in den letzten Jahren passiert ist, wenn wir die Mehrheit haben und wenn wir unsere Politik umsetzen können nach der Wahl, dann machen wir das rückgängig.
00:06:57: Interessant daran war tatsächlich, dass er ja, wie er mir darauf hingewiesen hat, dass die CDU das neue Parkonzept... Mitgetragen hat, aber in der Diskussion mehrfach der Anruck erweckt hat, eigentlich finde das doch nicht so gut.
00:07:08: Da war ich ein bisschen irritiert, aber gut, vielleicht ist das Dialektik, die muss ich nicht verstehen.
00:07:12: Zu dem Parkkonzept.
00:07:13: ganz kurz heißt, dass ganz knapp zusammengefasst Parken im öffentlichen Raum nicht mehr kostenlos sein.
00:07:19: Genau,
00:07:20: das ist die Idee.
00:07:21: Ja, Münter hat sich auf die Fahne geschrieben, die hat wenigstens erreicht, dass ein Jahresticket für Pendler, die hier... Ja, Auto abstellen wollen im öffentlichen Raum.
00:07:30: Das ein bisschen günstiger wird, als es ohne die Zielung gewiesen wäre.
00:07:34: Ich habe die genauen Zahlen nicht im Kopf, aber ich erinnere mich, dass der Ursprungsbetrag für ein Jahresdicket bei tausend, tausend, zwarte Euro liegen sollte.
00:07:40: Und ich glaube, der ist halbiert worden.
00:07:42: Insofern, ja, haben sie erreicht, aber billig ist es nach wie vor nicht.
00:07:46: Der Druck, Ausgaben zu senken, ist angesichts des wachsenden Schuldenwechselstatt extrem hoch.
00:07:52: Ihr Beide habt jetzt beim Hartz-Forum die Partei-Vertreter nach Ideen gefragt, wie Ausgaben gesenkt werden können im städtischen Haushalt.
00:08:01: Glaubt ihr daran, dass die den Ernsterlage so richtig verstanden haben, nachdem was ihr gehört habt?
00:08:06: Na ja, global gesagt, das fand ich eine ganz interessante Stelle.
00:08:11: Der Camera Benel sagt, die Parteien wissen, was die Stunde geschlagen hat und dann nickten alle eifrig.
00:08:18: und er hat ihn zumindest insofern Blankoschek ausgestellt, dass er gesagt hat, da kann es, was die Inhalte angeht und die prekäre Lage angeht, keine Zweifel dran geben.
00:08:29: Wenn man dann aber die Vorschläge gehört hat, also was erwächst aus der Erkenntnis, dass Hildesheim im Laufe der nächsten Jahren einen gigantischen Schuldenberg von, du hast es vorhin gesagt, vierhundertvierzig Millionen Euro anhäufen wird, da konnte man dann schon in Zweifel kommen.
00:08:43: Also ich glaube es definitiv nicht.
00:08:45: Ich habe auch Grund für dieses Gapses, weil die Stadt ja vor drei Jahren schon mal geguckt hat, wo sie sparen kann.
00:08:52: Das ging als Stichwort Aufgabenkritik in die Stadtgeschichte ein.
00:08:57: Das ist ja
00:08:57: der Geist von Bad Münder.
00:08:58: Genau,
00:08:59: den wollte ich gerade genau.
00:09:00: Der Geist von Bad Münder, der schwebt seitdem über dem Rad, aber offenbar hat er sich verflüchtigt.
00:09:05: Bad Münder, deshalb da gab es, gibt es so einen Tageszentrum, da haben wir sich zurückgezogen ein paar Tage und so hätten wir alle Ausgaben durch.
00:09:11: Die Verwaltung hat da vorher eine Riesenliste vorgelegt, wo man was machen könnte, rausgekommen ist eigentlich gar nichts.
00:09:17: Und nach der Erfahrung bin ich total skeptisch, weil jede Partei, jede Fraktion versucht, ihre Klientel zu schützen mit guten Argumenten und insbesondere ... sich nicht traut, da hat der Oberbürgermeister seine Rede ja, neueres Redner auch zu Recht gefordert, ideologiefrei ranzugehen, insbesondere auch mal richtig große Steine zu drehen.
00:09:40: Letztlich, wir reden über vierhundertvierzig Millionen Euro.
00:09:42: schön, es geht darum, dass die Stadt ihren Haushalt nicht ausgleichen kann, aber da kommt man mit fünftausend Euro Zuschusskürzen, kommt man da auch tatsächlich nicht weiter, muss man sich halt trauen.
00:09:52: wirklich zu überlegen, ist das RPM überhaupt noch zukunftsfähig?
00:09:55: Ist das derart noch zukunftsfähig?
00:09:56: Und wenn ja, muss man gute Gründe dafür haben.
00:09:58: Und da fehlt mir so ein bisschen die Fantasie, zu sagen, wir trauen uns mal an die großen Dinger ran.
00:10:05: Das sind so große Brocken, die in den vergangenen Jahren immer nur ganz, ganz kurz andiskutiert wurden.
00:10:10: Und dann ist man aber weit dran vorbeigegangen an diesen Brocken.
00:10:15: Okay, Rainer, bei dir also Skepsis, dass das diesmal anders sein wird.
00:10:18: Ich fand als Beobachter des Forums zumindest überraschend die eine Aussage der Sozialdemokratin Rita Weber, die sich vorgewagt hat mit einem Vorschlag, der in Richtung Stellenabbau geht bei der Stadt.
00:10:33: Da gibt es zurzeit in der gesamten Stadtverwaltung in allen Bereichen ungefähr tausend vierhundert Stellen zurzeit.
00:10:40: Sie hat sogar gewagt zu sagen, Eine Zahl von ungefähr tausend zweihundert wäre schön, so hat sie es formuliert.
00:10:48: Das heißt, ausgerechnet von der SPD-Frau Stellenabbau als Vorschlag.
00:10:52: hat euch das überrascht?
00:10:53: Also mich hat es sehr überrascht, aber Frau Weber konnte sich ja auch dem Charme des Moderators Wolters nicht hinziehen, denn der hat die ganz schön festgenagelt.
00:11:00: Ich fand es aber gut, dass er das rausgelockt hat.
00:11:02: Ich bin da vielleicht manchmal zurückgehalten.
00:11:04: Ich fand das tatsächlich auch überraschend von dir aus, insbesondere weil es im öffentlichen Dienst unheimlich schwer ist, Stellen abzubauen.
00:11:11: Da gibt es diverse Gründe und Benel hat es ja auch gleich relativiert, weil er gesagt hat, der Zeitraum et cetera, et cetera.
00:11:17: Aber tatsächlich war das schon interessant.
00:11:18: Ich glaube auch die Zahl wird noch im Wahlkampf eine Rolle spielen.
00:11:21: Aber Benel hat auch gesagt, das ist machbar.
00:11:23: Ja, er hat zumindest durchklingen lassen.
00:11:25: Das muss eigentlich auch ein Bauschlein sein, Personalabbau.
00:11:28: Er hat es nicht so konkret auf eine Zahl festgelegt.
00:11:30: Genau.
00:11:31: Und
00:11:31: die Zeit, den Zeitraum hat er auch so ein bisschen...
00:11:34: Ja, in die Richtung gedrängt hat die Diskussion, allerdings ab und mal als Münter, der gesagt hat, Guckt euch die Kreisbehörde an, guckt euch die Stadtbehörde an.
00:11:46: Die beiden Verwaltungen haben viele Doppelstrukturen.
00:11:49: Da könnte man ordentlich sparen.
00:11:51: Mit Zahlen untermauert, Rainer hilft mir, hat er das glaube ich aber nicht.
00:11:54: Nee, hat er nicht.
00:11:55: Ich glaube, wir haben jetzt konkret bezogen auf Doppelstrukturen, Katastrophenschutz, das Klingelwicht ums GATZ.
00:11:59: Da gibt es tatsächlich...
00:12:00: GATZ ist das Gefahrenabwehrzentrum, die große neue Feuerwehr, wie wir immer sagen.
00:12:05: Und es gibt die FTZ, die Feuerwehrtechnische Zentrale in Großdüngen, wo der Landkreis eben... seine Fahrzeugart.
00:12:13: Gertz sagen die auch bei der Stadtverwaltung.
00:12:15: erstmal, weil es mehr als die Feuerwache ist und zweitens, weil es dann auch irgendwie verständlicher klingt, warum das kein zu hundert Millionen Euro kosten soll.
00:12:22: Das klingt dann irgendwie gewaltiger und gefahren Abwehrzentrum, dann denkt man ja, das muss wirklich teuer werden.
00:12:26: Als er runtergebrochen meinte Münter, der Kreis hat so was Ähnliches in Großdüngen und die Stadt baut sich jetzt so ein Riesending hin und das hätte nicht so groß ausfallen müssen.
00:12:37: Wenn man vieles dann doppelt hat, glaubst du denn reiner?
00:12:40: oder glaubt ihr, dass die restliche SPD da Bayrida Weber ist oder wird das im Wahlkampf sofort wieder kassiert und das wird kein Thema werden mit dem Personalabbau?
00:12:51: Das ist bei der SPD eine interessante Frage, weil es gibt keine Partei, keine andere Partei oder Fraktion im Rat, wo die Partei selbst so ein Einfluss hat.
00:12:57: Die Fraktion, das weiß ich, kann damit umgehen.
00:13:00: Ich habe mich schon umgehört, schon seit gestern.
00:13:03: von die jetzt nicht zu überraschen.
00:13:05: Die Ratsfraktion, aber die Ratsfraktion koppelt immer sehr rück mit dem, mit der Partei, mit dem Stadtverband, SPD-Stadtverband und der hat großen Einfluss auch in der Tagespolitik.
00:13:16: Das weiß man eigentlich nicht so, aber tatsächlich bin ich gespannt, wie die damit umgehen.
00:13:19: Denn da glaube ich tatsächlich, dass die Bereitschaft weniger ausgeprägt sein dürfte.
00:13:26: AfD-Fraktionschef Ralph Kriesinger, der würde die Verantwortung eigentlich für Das ganze Sparen, den ganzen Haushalt komplett abgeben und ruft nach einer Aufsicht durchs Land.
00:13:37: Er meinte, wörtlich Politiker können nicht sparen.
00:13:40: Wie bewährt das Rufreiner?
00:13:43: Vorab natürlich ist Krisinger Mitglied einer sehr populistischen Partei.
00:13:48: Und auch diese Aussage ist natürlich erst mal populistisch.
00:13:51: Letztlich ist er Serbapolitiker.
00:13:52: Insofern ist es auch ein klassisches Eigentor, finde ich.
00:13:55: Da muss er halt versuchen, Mehrheiten zu finden oder Leute dazu zu bringen, zu sparen.
00:14:00: Ich weiß aber, was er meint.
00:14:01: Ich hatte das ja vorhin schon angedeutet.
00:14:02: Die Bereitschaft zum mutigen Schritten ist halt nicht so ausgeprägt, weil man mit Sparen einfach keine Punkte sammelt.
00:14:08: Sparen ist nicht sexy.
00:14:09: Die Leute wollen Politiker haben, die irgendwas versprechen, die irgendwas schaffen.
00:14:12: Und wenn man zu Hause sagt, wir müssen mal ein bisschen sparen, kommt was in der Regel auch nicht gut an.
00:14:19: Ja, er hat da einen Punkt.
00:14:20: Andererseits finde ich tatsächlich, sich von der Nuva vorschreiben zu lassen im Innenministerium, wo man vielleicht sparen sollte.
00:14:26: Ist übrigens auch nicht so richtig sexy.
00:14:27: Also das wird schon ganz auch so selbst entscheiden, wie ich mein Geld ausgebe oder wo ich spare.
00:14:33: Deshalb, glaube ich, sollte irgendwann die Erkenntnis reifen, dass Krisinger nicht recht haben darf.
00:14:38: Wie geht es dir, Christian?
00:14:39: Sollte so ein Stadtrat das nicht selbst entscheiden können müssen?
00:14:44: Ich bin, wenn ich die reine Lehre verfolge, natürlich bei Rainer.
00:14:49: Allerdings habe ich immer auch so eine Stimme im Kopf, die mir sagt, junge, junge, das sind Leute, die das ehrenamtlich machen, sind die vielleicht mit manchen Sachen auch an manchen Punkten überfordert.
00:15:00: Wächst denen manchmal vielleicht auch eine Situation über den Kopf, so wie das jetzt hier bei den Schulden ist, die ja nicht nur ausgemacht sind, sondern durch Entscheidungen im Land und im Bund kommen und durch die weltpolitische Lage her sogar.
00:15:14: Also von daher klar die Aussage, war auf Stimmempfang gemünzt.
00:15:21: Andererseits, glaube ich, zeigt die auch, dass es ein wirklich gravierendes Problem ist, wo die Lösungen, das haben wir ja gehört, nicht alle auf dem Tisch liegen.
00:15:29: Ich finde Christian hat da tatsächlich recht, denn manche Vorlagen gehen ja in die Hafenvorlage.
00:15:33: Ich glaube, das waren, keine Ahnung, dützende Hundertseiten ungefähr.
00:15:38: Das Projekt zum Hafenausbau?
00:15:39: Genau, zur Sanierung, wo hundert vier Millionen nächsten, weiß ich, vierzig Jahren ausgegeben werden sollen.
00:15:44: Das ist schon eine Überforderung.
00:15:45: Man muss einfach die Zeit haben, um so eine Vorlage zu lesen.
00:15:48: Man muss auch die Bereitschaft haben, sie zu verstehen und auch die kognitiven Fähigkeiten, sie zu verstehen.
00:15:53: Und ich glaube, das ist schon ein Problem für einen Ehrenamt.
00:15:56: Wir reden über eine Haushalt von fünfhundert Millionen Euro.
00:15:59: Das ist schon ein Batzen.
00:16:01: Da ist man schon echt gefordert.
00:16:02: Das ist einfach so.
00:16:05: Apropos AfD, bleiben wir kurz dabei und bei Ralph Kriesinger, der mit auf dem Podium saß.
00:16:10: Das hat ja bei manchen auch für Kritik gesorgt.
00:16:14: dass die AfD und Refrisinger überhaupt eingeladen waren.
00:16:17: Was kannst du dazu sagen, Rainer?
00:16:19: Also, ich kann konkret sagen, dass die grünen Ortssauernsfolzen Julia Gebhardt, die auch im Rat sitzt, mich nach der Veranstaltung ansprach und das nicht in Ordnung fand für uns oder kritisiert hat, dass wir ihn eingeladen haben.
00:16:30: Man müsste dann Zeichen setzen.
00:16:32: Wir hatten gute Grundlinien einzuladen.
00:16:34: Erst mal sitzt die AfD im Rat.
00:16:36: Zweitens ist sie nicht verboten.
00:16:38: Drittens hat sie Perspektive auf Mehrratsmandate.
00:16:42: Es wäre seltsam gewesen, sie auszuladen oder nicht einzuladen.
00:16:46: Dass man die AfD kritisch sehen muss, ist uns völlig klar.
00:16:50: Und das habe ich glaube ich auch mehrfach in der Moderation zum Ausdruck gebracht.
00:16:54: Und es gab ja auch aus der... raus der Runde selber, durchaus von Dennis Münder ein Hinweis darauf, dass man sich gut abgrenzen kann von der AfD.
00:17:02: Wenn man das denn möchte, da habe ich die mitdiskutanten vor allem erst einmal gefordert gesehen.
00:17:07: Und deshalb ist für mich die Grünen Kritik so ein bisschen wohlfall.
00:17:11: Frau Geppert sagte auch zu mir, die hat das verdritten gesagt, sonst würde ich das nicht wiedergeben hier.
00:17:17: Sie hat gesagt, vielleicht hätte man einfach aufstehen sollen und gehen, aber das fand ich... Völlig falsch, denn dann gibt man doch der AfD erst recht Aufmerksamkeit, wenn man die sozusagen sitzen lässt und man sehr bei den Saar verlässt.
00:17:28: Also die Logik erschließt sich mir nicht und deshalb, ja, das gefällt nicht jedem und man kann auch mit einem was Krisinger sagt, sicherlich nicht glücklich sein, aber er hatte seinen Platz und ich würde es auch wieder so machen, Christian.
00:17:40: Ich sehe es genauso.
00:17:42: Es gab bei uns in der Redaktion natürlich, wenn wir mal zehn Jahre oder noch weiter zurückgehen, immer wieder Diskussion, soll man die AfD einladen oder nicht.
00:17:53: Wir sind durch Erfahrungen in den letzten Jahren überzeugend gekommen, dass es unser Job ist, über Inhalte zu reden, den Streit zu ermöglichen und das Forum dafür zu bilden.
00:18:04: Deshalb heißt es auch HZ-Forum.
00:18:07: Wir wären vorbereitet gewesen auf eine AfD-Diskussion, die ist nicht gekommen.
00:18:12: von den Politikern.
00:18:13: Ja, in Ansätzen, Reiner, du hast was gesagt.
00:18:16: Aber eine AfD-Diskussion ist nicht gekommen und das ist dann letzten Endes auch eine Entscheidung der Leute, die Politik machen.
00:18:23: Und das sind nicht wir, wir sind nicht diejenigen, die die Politik hier machen.
00:18:27: Ich würde das gerne noch um einen Aspekt ergänzen.
00:18:30: Ich habe jüngst mich mit Kollegen aus Ostdeutschland getroffen im Rahmen einer Seminars.
00:18:35: Da ging es darum, wie läuft es eigentlich bei denen?
00:18:38: Die
00:18:39: Berichterstattung für Journalisten in Nürnberg mit AfD.
00:18:41: Genau.
00:18:41: Und die sind natürlich viel weiter die Lokalzeitung, weil die das Problem tatsächlich schon haben.
00:18:44: Da sitzt die AfD in Kreis-Tagen, stellt Landräte, Bürgermeister hat Mehrheiten oder ist zumindest irgendwie... deutlich stärker vertreten als hier.
00:18:52: Und die haben natürlich diverse Strategien ausprobiert.
00:18:54: und die Erkenntnis, die ich mitgebracht habe, war man kann an der AfD nicht vorbeigehen, weil man nämlich an den Leuten, die die Wähltern vorbeigeht.
00:19:00: Und das nehmen die Leute natürlich einem richtig übel.
00:19:02: Wir bilden letztlich ja nur ab, was der Wähler gewollt hat.
00:19:07: Und deshalb haben die Kollegen in Ostdeutschland, die haben gar nicht die Wahrheit zu sagen, auch die AfD nehmen wir jetzt nicht zur Kenntnis.
00:19:13: Das wäre einfach ein ausblenden Lebensmöglichkeit.
00:19:19: Ferry Marquardt von der Linken und Tinker Dittrich von den Grünen, die haben Ralf Kriesinger, also dem AfD, man vor der Veranstaltung, vor dem Hartz-Forum den Handschlag verweigert, um ihre Ablehnung der AfD gegenüber deutlich zu machen.
00:19:31: Was haltet ihr von solchen Symbolen?
00:19:36: Ich finde, das kann man machen.
00:19:39: Wenn die beiden genannten sich damit wohlfühlen oder besser fühlen, finde ich das voll und ganz legitim.
00:19:47: Ob das jetzt irgendwem an irgendeiner Stelle zum Umdenken bringt, da habe ich meine Zweifel.
00:19:53: Bin ich eins zu eins bei Christian?
00:19:56: Zum Abschluss noch vielleicht eine Vorausschau, eine Prognose.
00:20:00: Zurzeit gibt es im Stadtrat eine Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen und die Partei, das ist ein Einzelkämpfer, Hamun Hurwot, der für die Partei die Partei im Stadtrat sitzt, wagt ihr schon eine Prognose für den neuen Rat, bleibt es bei so einer Mehrheitsgruppe?
00:20:14: oder gibt es... Ganz andere Konstellation, Rainer, vielleicht zuerst?
00:20:17: Ich fange bei Hürbert mal an.
00:20:18: Hürbert ist ja durchaus, glaub ich, die hatten zwei Prozent, wenn ich richtig erinnere, oder eins, kann man irgendwas.
00:20:24: Also, ob Hürbert wieder reinkommt, der eine scheinende Rolle spielen könnte, wie man jetzt gesehen hat, da bin ich eher zuversichtlich.
00:20:31: Ich höre von anderen, die glauben auch, nee, der spielt jetzt keine Rolle mehr.
00:20:36: Bin ich wirklich sehr gespannt, also ich glaub eher, dass er wieder reinkommen könnte.
00:20:40: weil er schon bekannt ist, weil die Leute ihn einfach kennen und weil er auch letztlich keinen schlechten Job gemacht hat.
00:20:44: und am Strich.
00:20:45: Die SPD hat jetzt, glaube ich, zwölf Mandate und glaubt, die wollen wieder zwölf kriegen.
00:20:50: Die Latte liegt da ziemlich hoch.
00:20:51: Da bin ich sehr gespannt, ob das funktioniert.
00:20:54: Die Grünen wissen, dass ihre Bäume diesmal nicht in Himmel wachsen werden.
00:20:56: Also elf Mandate wären es auf keinen Fall.
00:20:58: auch, weil da viele aufhören, viele Stimmenbringer.
00:21:01: Auch die Rebiger in dem E-Mail-Faktionschef der gestorbenen.
00:21:03: Es fällt auch ein ganz großer Stimmenbringer weg.
00:21:05: Also die werden es echt schwer haben.
00:21:07: Bei der CDU, wenn die eine Mehrheitszimmer wollen, bei forty-fünf sitzen, müssen die an den jetzigen Status, glaube ich, von dreizehn sitzen, auch mindestens erreichen.
00:21:14: Da bin ich gespannt, ob das gelingt.
00:21:16: Die haben den großen Vorteil, dass sie ja die Unabhängigen geschluckt haben, die beiden Abgeordneten, die es nicht mehr gibt, die sind jetzt bei ihnen.
00:21:22: Und Uwe Brinkmann ist ein ziemlich bekannter, bekannter Hildeshammer, durchs Wildkater
00:21:26: etc.,
00:21:26: ehemaliger Kaufmann, freundlich Hildeshammer-Folster, ich glaube, da kann schon was gehen.
00:21:32: Die Linke wird deutlich dazugewinnen, die haben jetzt zwei.
00:21:36: Ich
00:21:36: bin sehr zurückhaltend, eine klare Mehrheit zu sehen.
00:21:39: Wir hatten ja auch schon einige Mann in der nächsten Tourperiode hier, wo es keine Mehrheiten gab.
00:21:44: Das hat auch funktioniert.
00:21:46: Den Oberbürgermeister wird es freuen, weil sich dann jeweils Partner aussuchen kann und nicht eine große Macht sich gegenübergestellt sieht.
00:21:54: Glaube, es wird spannend und das wird so spannend wie schon lange nicht.
00:21:57: Große Unbekannte ist die AfD beziehungsweise die Anteil.
00:21:59: Die AfD selber rechnet mit sieben Mandaten.
00:22:01: Das kommt da, sechs bis acht.
00:22:02: Das kommt daher, dass die bei der Bundestagswahl hier achtzehn im Landkreis hatten, achtzehn Prozent.
00:22:07: Und in Lissheim selber vierzehn.
00:22:08: Deshalb kommt diese Zahl wahrscheinlich schon standen.
00:22:10: Und da zwei Prozent Punkte immer ein Mandat umgerechnet, ungefähr werden.
00:22:14: So, sieben Mandate für die AfD, da muss man erst mal den Mehrheit gegen Zimmern.
00:22:18: Ja, was soll ich jetzt nach der ganzen Zahlen arithmetik von Rainer sagen?
00:22:21: Vielleicht ein persönliches Gefühl?
00:22:23: Steht da wie der letzte Düssel.
00:22:24: Nee,
00:22:24: wie ist so deine ganz persönliche Einschätzung?
00:22:27: Bist ja auch Wähler.
00:22:29: Ja, bin ich.
00:22:30: Also wenn ich auf ... ... das war eine Wahl bei der die Grünen, die großen Gewinner waren, extrem zugelegt haben.
00:22:37: Ich glaube, ich bin in Hildesheim fast auf Augenhöhe mit CDU und SPD.
00:22:42: Ich glaube, das wird es nicht wieder geben.
00:22:44: Auch und da bin ich bei Rainer, der eben ein paar Namen genannt hat, weil die Köpfe fehlen.
00:22:49: Und deshalb erwarte ich eigentlich, dass sich die CDU und die SPD zusammen tun müssen, um ein bisschen was zu bewegen in der Stadt.
00:22:57: Mal sehen, vielleicht tauchen ja noch einige spannende Leute auf, denn das ist für mich so ein bisschen auch so ein kleines Takeaway von der Forumsveranstaltung von uns gewesen.
00:23:09: Da ist noch ordentlich was zu tun für die Parteien in Hildesheim, wenn sie Leute richtig begeistern wollen, richtig mitreißen wollen, dann brauchen sie Köpfe, dann brauchen sie Menschen, die die Leute hier in die Hildes haben auch ein bisschen Ansteckung.
00:23:22: Und da ist noch ein bisschen Luft nach oben, wenn ich es vorsichtig ausdrücke.
00:23:27: Die Listen werden ja früher aufgestellt, da gibt es erst so Tendenzen, weil der CDU ist.
00:23:31: soweit ich weiß, ist die Mannschaft relativ konstant.
00:23:36: Da werden von denen, die jetzt im Rasen die meisten wieder antreten.
00:23:39: Bei der SPD gibt es schon paar mehr, die nicht wieder antreten.
00:23:42: Bei den Grünen, glaube ich, ist es dann heute vielleicht die Hälfte, die nicht wieder antritt.
00:23:47: Bei den Sozialdemokraten weiß ich auch von mindestens ein oder zwei Personen, die Namen wir noch nicht verraten, weil wir noch nicht irgendwie offiziell sind, aber da wird es auch Leute geben, die mittlerweile ziehen, genau die Köpfe, die Christian gerade vermisst hat.
00:24:01: Bei den anderen Parteien weiß ich es noch nicht ganz genau.
00:24:04: Aber wie gesagt, die haben auch noch Zeit.
00:24:05: Wir haben jetzt Anfang Februar ... Ich glaube, März, April laufen die Ausstellungsversammlung.
00:24:11: Aber ich bin wirklich ein bisschen neugierig, was da noch so kommt.
00:24:14: Denn tatsächlich ohne Köpfe wird mein Leute nicht begeistern können.
00:24:20: Neugierig sind wir alle.
00:24:23: Die Hörer und Hörer da draußen auch unsere Leserinnen und Leser.
00:24:25: Wir werden das weiter begleiten.
00:24:27: Welche Köpfe, für welche Parteien in den Stadtrad einziehen wollen?
00:24:31: Rechtzeitig vor der Wahl wird es noch mal ein Hatz-Forum geben mit den entscheidenden Leuten.
00:24:36: Moderiert vielleicht wieder von euch beiden.
00:24:38: Schauen wir mal.
00:24:39: Vielen Dank fürs Reinhören.
00:24:41: Das war Hatz Gehört, Thema der Woche.
00:24:43: Das war das Thema der Woche, ein Podcast von Hatz Gehört.
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